Zentrale Demonstration in Berlin vorgesehen
Hartz-Gegner planen Großdemos in Berlin

Organisatoren der Kundgebungen gegen das Hartz-IV-Gesetz wollen am 2. Oktober mit einer Massenkundgebung in Berlin gegen die Arbeitsmarkt-Reform protestieren. Bei getrennten Veranstaltungen verschiedener Strömungen wurden allerdings Konflikte unter den Hartz-Gegnern deutlich.

HB BERLIN. Der Sprecher des Berliner Aktionsbündnisses „Weg mit Hartz IV“, Sascha Kimpel, sagte, bei einem Treffen von Organisatoren der Montagsdemonstrationen am Samstag in Berlin sei die Kundgebung am 2. Oktober beschlossen worden. Ziel sei es, mehrere hunderttausend Teilnehmer vor das Kanzleramt zu bringen. Bei einem Koordinationstreffen von anderen Organisatoren der Montagsproteste in Leipzig kam es zu offenem Streit unter den Teilnehmern, bei denen sich die Befürworter einer Kundgebung in Berlin am 3. Oktober durchsetzten.

Die getrennten Treffen waren eine Folge unterschiedlicher Auffassungen über den Protest gegen Hartz-IV. Ob dadurch künftig ein gemeinsames Vorgehen der verschiedenen Gruppen möglich ist oder eine Spaltung droht, blieb unklar. Die Berliner Teilnehmer wollen sich um ein gemeinsames Treffen in zwei Wochen bemühen.

An dem Treffen in Berlin nahmen laut Kimpel rund 100 Hartz-Gegner teil, die in 25 meist ostdeutschen Städten Proteste organisieren. Dabei seien Vertreter der „Wahlalternative“ linker Sozialdemokraten und der PDS gewesen, sowie Gewerkschaftsfunktionäre. Nach Leipzig hatte das „Sozialforum“ geladen, das die dortigen Montagskundgebungen organisiert und Auftritte von Politikern ablehnt.

Kimpel sagte, wer bei der Demonstration am 2. Oktober als Veranstalter und Rednern auftreten werde, sei noch nicht entschieden. Entscheidend sei die Unterstützung des Ziels, die Regierung und das Hartz-IV-Gesetz zu stoppen. „Wir wollen alle Kräfte in Stellung bringen gegen die Regierung und gegen das Projekt.“ Er erwarte kein Abflauen der Proteste gegen die Reform, die auch nach der Großkundgebung am 2. Oktober weitergehen würden. Mit Blick auf eine mögliche Teilnahme von Ex-SPD-Chef Oskar Lafontaine sagte er: „Lafontaine ist uns ein willkommener Bündnispartner, aber andere sind wichtiger.“

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