"Zerreißprobe"
Piraten drohen an Wirtschaftsprogramm zu scheitern

Die Piraten konnten sich bisher nicht auf ein gemeinsames Wirtschaftsprogramm einigen. Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader warnt vor einer „Zerreißprobe“. Die Partei erlebe einen „extremen Machtkampf“.
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Berlin/Henstedt-UlzburgDie Piraten werden sich vor ihrem Programmparteitag im November in Bochum voraussichtlich nicht auf gemeinsame wirtschaftspolitische Forderungen einigen. Parteimitglieder hätten sich bei der Diskussion über konkurrierende Anträge am Wochenende in Berlin nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen können, berichtete die "Welt Online" am Sonntag. Die Debatte habe gezeigt, dass es schwer werde, dass irgendein Antrag zwei Drittel der Stimmen bekomme, sagte der Berliner Pirat Jan Hemme der Online-Zeitung.

Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, appellierte an die Antragsteller, die Meinungsverschiedenheiten noch vor dem Treffen in Bochum aus dem Weg zu räumen. Ihm sei "schwarz geworden bei der Vorstellung, keine Richtung in das Programm zu schreiben", sagte Ponader dem Bericht zufolge in Berlin. Die Partei erlebe derzeit "einen extremen Machtkampf, wo wir wirtschaftspolitisch hingehen".

Er warnte die Antragssteller vor den Folgen eines Hinausschiebens einer Kompromisslösung: "Wenn ihr wollt, dass es den Bundesvorstand zerreißt über der Frage, dann sagt, nichts soll passieren."

Die Piraten haben nach einem Höhenflug in den vergangenen Monaten jüngst erheblich an Zustimmung verloren. In einer aktuellen Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" kamen sie nur noch auf fünf Prozent. Grund für den Beliebtheitsverlust dürften die sich auch an Ponaders Amtsführung entzündenden Personalquerelen im Vorstand sowie die stark auf die Themen Internet und Transparenz konzentrierte politische Agenda der jungen Partei sein. Auf dem Parteitag in Bochum Ende November wollen die Piraten sich ein ausführliches Programm geben.

Vor dem Hintergrund sinkender Umfragewerte übte Ponader außerdem - auch aufgrund eigener Erfahrungen - massive Kritik am persönlich verletzenden innerparteilichen Umgang. Sogenannte Shitstorms (öffentliche Entrüstung im Internet) müssten gestoppt werden, forderte Ponader am Sonntag in Henstedt-Ulzburg beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen Piraten.

Die Piraten seien stolz auf Sachlichkeit, auf argumentative Debatten, diese Diskussionskultur sei notwendig. Es dürften nicht Drohungen, Kraftausdrücke oder der sich durchsetzen, der die größte Klappe habe. „Lasst die sprachliche Gewalt weg!“, mahnte Ponader. Shitstorms zu stoppen, dürfe nicht den angegriffenen Personen allein überlassen bleiben, „da müssen andere dazwischen gehen“.

Er habe Verständnis, dass anhaltend niedrige Umfragewerte - die Piraten liegen demnach zurzeit um die fünf Prozent - zu Nervosität führten, sagte Ponader. Wer aber glaube, dass die Piraten nach dem Hype wie eine Blase platzen und am Ende seien, täusche sich.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " "Zerreißprobe": Piraten drohen an Wirtschaftsprogramm zu scheitern"

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  • Wenn man(n) keine Ahnung hat, einfach mal...
    aber das beherzigen Sie offenbar nur bei anderen.

  • Selten soviele SAUDUMME Kommentare auf einen Haufen gesehen.
    Wenn das den/die durchschnittliche(n) Leser(in) vom Handelsblatt repräsentiert, befinde ich mich wahrlich in MISERABLER Gesellschaft hier.
    Dann sollte ich das Abo doch besser wieder abbestellen.

  • Ich_kritisch
    danke für diesen Insider-Bericht
    Genau so ist es.
    Da haben sich dumme Jungs zusammengefunden, die nichts weiter können, als sich auf Facebook tummeln. Was ja schon zeigt, wes Geistes Kind sie sind
    Ein Vorsitzender, das barfuß in TV-Studios geht und das schick findet wenn er Hartz IV bezieht, obwohl er arbeiten könnte
    So etwas braucht nun wirklich kein Land

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