Zügige Koalitionsgespräche: Grüne und SPD wollen keine Zeit verlieren

Zügige Koalitionsgespräche
Grüne und SPD wollen keine Zeit verlieren

Grüne und SPD streben nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg rasche Koalitionsverhandlungen an. Für die Grünen wird die neue Rolle im Land eine Herausforderung, durch die sie sich beweisen wollen.
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StuttgartDer baden-württembergische Landesvorstand der Grünen beschloss am Montag einen Fahrplan, demzufolge schon in dieser Woche Sondierungsgespräche mit der SPD aufgenommen werden sollen. Auch die SPD sprach sich für zügige Koalitionsverhandlungen aus. Zu Personalfragen wollte man sich noch nicht äußern.

Die Sondierungsgespräche sollen laut Grünen-Landeschefin Silke Krebs noch in dieser Woche beginnen, einen genauen Termin nannte sie nicht. Für die Grünen sind als Unterhändler der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die Landesvorsitzenden Krebs und Chris Kühn, die Bundestagsabgeordneten Alexander Bonde und Sylvia Kotting-Uhl, sowie die Landtagsabgeordneten Theresia Bauer, Bärbl Mielich und Daniel Andreas Lede Abal benannt.

Für die SPD nehmen neben Spitzenkandidat Nils Schmid der Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel, Generalsekretär Peter Friedrich, die Landtagsabgeordneten Katrin Altpeter und Reinhold Gall und die Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl und Christian Lange und die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymaier teil.

Im Anschluss an die Sondierungsgespräche sollen dann Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Bereits am 7. Mai wollen die Grünen auf einer Landesdelegiertenkonferenz über die Koalitionsvereinbarung abstimmen lassen. Am 11. Mai konstituiert sich der neue Landtag, am 12. Mai steht die Wahl des Ministerpräsidenten an.

Auch SPD-Spitzenkandidat Schmid sprach sich am Montag für zügige Verhandlungen aus. Grund sei die geplante Mitgliederbefragung über den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Die Befragung müsse bis Ende April geschehen, „weil wir dann noch einen Parteitag brauchen, um das formal zu beschließen“, sagte Schmid nach einer Präsidiumssitzung.

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Führungsrolle als Herausforderung

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  • Die Geberländer für den LFA sind:
    - Bayern
    - Baden-Würtemberg
    - Hessen
    - Hamburg (marginal)

    Alle anderen sind Nehmerländer! (Berlin: arm, aber sexy)
    Das gleiche gilt auch für die EU (laissez-faire).
    4 Länder zahlen, 12 Länder schmarotzen.

    In Deutschland fällt jetzt Baden-Würtemberg als Geberland aus; es wird deindunstriealisiert und größtes Nehmerland; Baden-Würtemberg wird grün (im wahrsten Sinne des Wortes).

  • Aus Bayern und Baden-Würtemberg kommt das ganze Geld für Deutschland (einzige Geber-Länder).

    Wenn Grün-Rot das versaut dort, dann baut Deutschland ab und die EU schaut auch in die Röhre, denn die Milliarden kommen für die EU auch aus Bayern und Baden-Würtemberg.

    Die grüne Politik ist ja eigentlich Schrott von vorn bis hinten, aber die AKW dürfen keine Gefahr mehr darstellen in der Wlet, das stimmt nunmal.

    Japan never again !

  • Aha; die "gegen alles" Partei will zur "für alles" Partei mutieren. Das wird interessant!
    Plötzlich sind sie für Atomkraft, für S21, für Pumpspeicherwerke im Schwarzwald, für Stromtrassen durchs Ländle, für Windmühlen in Wäldern und Wohngebieten; einfach für ALLES wogegen sie vorher an vorderster Front demonstriert haben.

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