Zukunftskonvent
SPD macht sich Mut

Im SPD-Doppel haben sich Parteichef Kurt Beck und die Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan auf dem Zukunftskonvent in Nürnberg geschickt die Bälle zugespielt. Ziel: den Sozialdemokraten wieder Mut zu machen.

HB NÜRNBERG. Beck machte mit einer kämpferischen Rede deutlich, dass er die Partei mit einem selbstbewussten Kurs in der Großen Koalition und einer klaren Absage an jede Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene aus der Krise führen will. Die Hochschulpräsidentin Schwan wandte sich gegen ein Schubladendenken in der Politik und appellierte an die SPD, auf die Menschen zuzugehen und ihnen zuzuhören.

Sie wurde für ihr Grußwort von den fast 3 000 Kongressteilnehmern stürmisch gefeiert. Zuvor war auch Beck in Nürnberg mit stehenden Ovationen bedacht worden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident rief die Sozialdemokraten zu mehr Geschlossenheit auf und räumte auch Fehler der Parteiführung ein. Mit einem eigenständigen Kurs werde es die SPD aber wieder schaffen, ihre Politik den Menschen zu vermitteln, sagte er.

Beck empfahl bei der Basiskonferenz zugleich, altes Lagerdenken aufzubrechen und über „neue Schnittmengen“ nachzudenken. Unter Hinweis auf Erfolge der sozialliberalen Koalition von 1969 bis 1982 rief er der FDP zu: „Wir schlagen keine Türen zu, sondern wir machen auch diese Türen ausdrücklich auf.“ Auch habe die SPD überhaupt keinen Grund, nicht wieder an die rot-grüne Verantwortungszeit anzuknüpfen. „Das war eine gute Zeit für Deutschland, und wir sind stolz darauf“, sagte Beck.

Nach den Irritationen der letzten Wochen bekräftigte er, dass es eine klare Beschlusslage zur Abgrenzung von der Linkspartei gebe: „Nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können“, sagte Beck und erklärte sich noch einmal bereit, dies durch einen neuen Parteitagsbeschluss untermauern zu lassen. Eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl wolle er nicht und würde sie nur in Kauf nehmen, wenn es keine andere verantwortliche Möglichkeit gebe. Er grenzte die SPD deutlich vom Koalitionspartner CDU/CSU ab und wandte sich scharf gegen die „Steuersenkungshysterie“ der Union, die letztlich auch gegen die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehe.

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