Zukunftsplan für Großstädte: Hendricks: „Wir brauchen Sportplätze in der Stadt“

Zukunftsplan für Großstädte
Höher, enger, lauter

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Hendricks: „Wir brauchen Sportplätze in der Stadt“

Bislang gelten bei Gewerbelärm strengere Grenzwerte als bei Verkehrslärm, was der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) für überholt hält und deshalb für eine Angleichung auf dem Niveau von Verkehrslärm plädiert. Umweltschützer warnen allerdings davor, bewährte Lärmstandards in Deutschland ohne Not aufzugeben – vor allem, weil Verkehrslärm als schlimmste Lärmquelle überhaupt gilt.

Positiv in der Wohnungswirtschaft kommt an, dass nach dem Kabinettsentwurf künftig Bauvorhaben beschleunigt werden können, die über vorhandene Ortsrandlagen hinausgehen. Dieses beschleunigte Verfahren ist vorerst bis Ende 2019 befristet und gilt für Wohnbebauungspläne mit einer Grundfläche von bis zu 10.000 Quadratmetern. Auch Nutzungsänderungen zu Wohnzwecken sollen erleichtert werden.

Der GdW appellierte an die Koalition, im weiteren Verfahren die nach wie vor vorhandenen bürokratischen Anforderungen und streitanfälligen Regelungen im Baurecht auf ein Minimum zu beschränken. Das gelte vor allem für die geplante Verlängerung der Auslegungsfristen zur Beteiligung der Öffentlichkeit und die überhöhten Anforderungen an den Umweltbericht und die zu prüfenden Umweltfaktoren, die auch von der EU nicht vorgesehen seien.

Zusammen mit der Baurechtsnovelle hat das Kabinett auch eine Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen. Damit werden die Immisionsrichtwerte für die abendliche Ruhezeit sowie die nachmittägliche Ruhezeit an Sonn- und Feiertagen erhöht. „Die dichter werdende Stadt soll nicht auf Kosten des Sports wachsen“, sagte Hendricks. „Wir brauchen Sportplätze in der Stadt – für die Gesundheit, aber auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für die Kinder, die nicht mal eben an den Stadtrand fahren können.“

Ein weiterer Aspekt der Baurechtsnovelle betrifft Ferienwohnungen. Hier gab es zuletzt Rechtsunsicherheit bei der Frage, ob in Wohngebieten Ferienwohnungen gebaut werden dürfen. Der Gesetzentwurf stellt klar, dass das grundsätzlich erlaubt ist. Zugleich werden aber die Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden ausgeweitet. Diese können vor Ort entscheiden, ob im Bebauungsplan Gründe gegen eine Ansiedlung von Ferienwohnungen sprechen.

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Silke Kersting
Silke Kersting
Handelsblatt / Korrespondentin

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