Zusammenlegung
Struck will weniger Bundesländer

Der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Peter Struck hat sich für eine Neuordnung der Bundesländer ausgesprochen. 16 Bundesländer seien Luxus.

HB BERLIN. Es sei „eine Frage der Zeit“, wann die Erkenntnis für eine Neuordnung der Länder gereift sei, sagte Struck der Wochenzeitung „Die Zeit“. Allerdings seien ihm auch die Widerstände bekannt. Struck nannte es eine Aufgabe für „nachfolgende Politiker-Generationen, in 15 bis 20 Jahren auch über die Zusammenlegung von Ländern“ zu sprechen.

Mit Blick auf die Föderalismusreform nannte Struck es „absurd“, dem Bund zu verbieten, den Ländern Mittel für die Bildung zur Verfügung zu stellen. „Ich denke aber, dass dort auf Länderseite noch Bewegungsspielraum ist, auch beim Koalitionspartner“, sagte der SPD- Politiker. Er wolle das Föderalismusreform-Paket wieder aufschnüren.

Seit der Fusion von Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern (zu Baden-Württemberg) im Jahre 1952 hat keine Neugliederung mehr stattgefunden. 1996 scheiterte die geplante Vereinigung von Berlin und Brandenburg zu einem Land Berlin-Brandenburg in einer Volksabstimmung.

In der aktuellen Debatte um eine Länder-Fusion werden gleich mehrere Varianten diskutiert: Realistisch erscheint für die nächsten Jahre der bilaterale Zusammenschluss von Hamburg und Schleswig-Holstein zu einem neuen Bundesland. Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hatte bereits erklärt, dass er diese Lösung favorisiere.

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