Zweiter Anlauf
Hessen schafft Studiengebühren noch einmal ab

Im zweiten Anlauf hat die Landtagsmehrheit aus SPD, Grünen und Linken am Dienstag die Studiengebühren in Hessen abgeschafft. Gegen ein entsprechendes Gesetz stimmten am Dienstag in einer Sondersitzung des Parlaments in Wiesbaden die CDU und die FDP. Auch Hamburg beschloss ein neues Studiengebühren-Modell.

HB WIESBADEN/HAMBURG. Der Landtag hatte bereits am 3. Juni mit seiner linken Mehrheit die Abschaffung der Studiengebühren von 500 Euro pro Semester per Gesetz beschlossen. Dieses Gesetz konnte jedoch wegen des Einspruchs von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nicht in Kraft treten.

Der geschäftsführende Regierungschef hatte zwei Tage nach der Beschlussfassung auf einen gravierenden Formfehler hingewiesen. Im Gesetzentwurf von SPD und Grünen fehlte der entscheidende Passus, wonach die Studiengebühren letztmalig zum Sommersemester 2008 erhoben werden.

Mit dem nunmehr nachgebesserten Gesetz werden in Hessen auch die Langzeitstudiengebühren abgeschafft, die bei deutlicher Überschreitung der Regelstudienzeit fällig werden. Die Änderungen werden zum kommenden Wintersemester wirksam.

Das Gesetz legt fest, dass die Hochschulen die mit der Abschaffung der Gebühren verbundenen Einnahmeausfälle von 92 Millionen Euro pro Jahr aus dem Landeshaushalt ersetzt bekommen. Über die Vergabe dieser Mittel soll an jeder Hochschule eine Kommission entscheiden, an der die Studenten zur Hälfte beteiligt sind.

Studenten in Hamburg können sich die Studiengebühr vom Wintersemester 2008/9 an stunden lassen. Die zinsfreie Gesamtsumme muss erst nach Ende des Studiums zurückbezahlt werden und auch erst dann, wenn die Einkünfte mindestens 30 000 Euro brutto im Jahr betragen.

Außerdem wird die Studiengebühr von jetzt 500 Euro pro Semester auf 375 Euro gekürzt. Das beschloss der schwarz-grüne Senat am Dienstag und entsprach damit einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag.

Die gestundeten Forderungen sollen von den Hochschulen auf die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt (WK) übertragen werden. Im Gegenzug erhalten die Hochschulen von der WK finanzielle Mittel in Höhe der Forderungen.

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