Ein Achtel aller Bundesbürger lebt in Armut. Ohne staatliche Transfers wäre es sogar ein Viertel. Dies ist die zentrale Botschaft des jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. In
In den Augen vieler hat die Armut in Deutschland mittlerweile eine Größenordnung erreicht, die den sozialen Frieden gefährdet und auf längere Sicht sogar den Zusammenhalt der gesamten Gesellschaft bedroht. Politisches Gegensteuern sei deshalb nicht nur im Interesse der Armen, sondern auch der Gesellschaft insgesamt erforderlich.
Niemand wird bestreiten, dass die Ungleichheit in Deutschland zugenommen hat und dass die Nettoeinkommen von Geringverdienern seit einer Reihe von Jahren real sogar rückläufig sind. Gleichwohl sind zwei Anmerkungen nötig, die den Befund des Armuts- und Reichtumsberichts besser nachvollziehbar machen und seine politische Brisanz ein wenig relativieren.
Die erste Anmerkung bezieht sich darauf, das Armut im allgemeinen Sprachverständnis als absoluter, im Bericht der Bundesregierung dagegen als relativer Begriff verstanden wird. Nach der Definition des Armuts- und Reichtumsberichts gilt als arm, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Für Alleinlebende liegt diese Grenze derzeit bei 781 Euro netto pro Monat, für eine Familie mit zwei Kindern bei 1 640 Euro. Wenn es gelingen sollte, durch höheres Wirtschaftswachstum alle Einkommen steigen zu lassen, wäre damit keineswegs ein Rückgang der so gemessenen Armut garantiert. Würden sich beispielsweise alle Einkommen verdoppeln, dann würde sich auch die Armutsgrenze verdoppeln, und die Armutsquote in der Gesellschaft bliebe unverändert.
Dies ist mehr als nur ein semantisches Problem: In der öffentlichen Diskussion geht die Unterscheidung zwischen relativer und absoluter Armut vollkommen unter. Dort wird die Zunahme der Armutsquote in einem Atemzug mit den exorbitanten Gehältern von Spitzenmanagern, den Steuerhinterziehungen in Liechtenstein und dem rüden Arbeitsplatzabbau bei Nokia und Siemens/BenQ genannt und unkritisch in das Arsenal der Argumente gegen die Marktwirtschaft eingereiht.
Wie verbreitet diese Fehlinterpretation ist, zeigt eine aktuelle Studie von McKinsey, die zur Armutsbekämpfung eine umfassende Wachstumsstrategie empfiehlt. Dass bei einem Erfolg einer solchen Strategie die absolute Armut reduziert würde, ist wohl unstrittig, doch wie auf diese Weise die relative Armut und das angebliche Verschwinden der Mittelschicht bekämpft werden soll, beantwortet die Studie nicht.
Selbst Wirtschaftsminister Michael Glos ist offenbar nicht ganz gefeit vor diesem Trugschluss. Er wirft dem Bericht, der im Wesentlichen im Hause von Minister Olaf Scholz erarbeitet wurde, vor, mit den Daten des Jahres 2005 zu argumentieren, während die Aufschwungphase der Jahre 2006 und 2007 doch ganz merklich zur Armutsreduzierung beigetragen habe. Ja, Herr Minister, zur Reduzierung der absoluten Armut schon, aber wohl kaum zur Reduzierung der relativen Armut, da auch nach 2005 die oberen Einkommen rascher als die unteren gestiegen sind.
Die zweite methodische Anmerkung bezieht sich auf das Konzept des "bedarfsgewichteten Äquivalenzeinkommens": Die Kosten der Haushaltsführung pro Kopf sind in Mehrpersonenhaushalten niedriger als in Einpersonenhaushalten. Der Armutsbericht ermittelt die ausgewiesenen Pro-Kopf-Einkommen deshalb nicht durch einfaches Aufsummieren aller im Haushalt anfallenden Einkommen und anschließendes Dividieren durch die Anzahl der Mitglieder, sondern er gewichtet die einzelnen Personen: den Haushaltsvorstand mit dem Faktor 1, jedes weitere erwachsene Haushaltsmitglied mit 0,5 und jedes Kind mit 0,3.
Dieses Verfahren hat durchaus seine Logik. Aber es führt zu bemerkenswerten Ergebnissen, wenn sich die Haushaltsgrößen ändern: Leben beispielsweise zwei Erwachsene mit je 15 000 Euro Jahreseinkommen in einem Haushalt, dann beträgt ihr bedarfsgewichtetes Äquivalenzeinkommen pro Kopf 20 000 Euro (30 000 : 1,5). Wenn sie sich trennen und zwei Einzelhaushalte gründen, sinkt ihr Äquivalenzeinkommen auf 15 000 Euro. Wie eine bisher noch unveröffentlichte Studie der OECD zeigt, hat der Trend zum Singlehaushalt ganz maßgeblich zum Anstieg der statistisch gemessenen relativen Armut in Deutschland und zum vermeintlichen Verschwinden der Mittelschicht beigetragen.
Auch bei dieser Anmerkung geht es vor allem um die politischen Schlussfolgerungen, die in der öffentlichen Debatte aus dem Armutsbericht gezogen werden. Dort wird aus dem Befund einer steigenden Armutsquote ganz unmittelbar auf sozialpolitischen Korrekturbedarf geschlossen. Doch soweit der Anstieg der statistisch gemessenen Armutsquote aus veränderten Lebensgewohnheiten und daraus folgenden veränderten Haushaltsgrößen resultiert, ist ein kompensierendes Eingreifen der Sozialpolitik wohl kaum angezeigt.
In der Tagespolitik müssen die Ergebnisse des Armuts- und Reichtumsberichts sogar dafür herhalten, die angebliche Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohns zu untermauern. Der würde Geringqualifizierten den Zugang zum Arbeitsmarkt versperren, die relative (und absolute) Armut in Deutschland vergrößern. Doch vollends verwirrt ist der geneigte Beobachter, wenn dieselben Personen, die einen Mindestlohn zur Armutsbekämpfung einfordern, zugleich nach Branchen differenzierte Mindestlöhne für notwendig halten: Das Argument, weshalb relative Armut von der Branchenzugehörigkeit abhängen soll, muss erst noch erfunden werden.
