Die Bundesregierung handelt in der Finanzkrise eigenbrötlerisch, verschießt ihr Pulver und setzt die EU-Partner unter Druck - so schießt man Eigentore. Vor allem Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) fällt durch sein wenig überlegtes Vorgehen auf.
HB DÜSSELDORF. In einem Bundeskabinett der Mittelmäßigkeit sticht Peer Steinbrück durch seine Intelligenz, seinen Fleiß und sein rednerisches Talent stark hervor. Und trotzdem: In diesen Tagen agiert der Bundesfinanzminister als Krisenmanager unglücklich, ja in manchen Situationen sogar verheerend.
Das Vertrauen in die Finanzmärkte mit allen Mitteln zu fördern ist in der an Panik grenzenden Lage sein wichtigster Job. Doch Steinbrück redet die Banken herunter. Durch sein wenig überlegtes und mit der Finanzaufsicht völlig unabgestimmtes Geraune über die "geordnete Abwicklung" der Hypo Real Estate
hat Steinbrück die Liquiditätsprobleme des Immobilienfinanzierers noch verstärkt. Und seine ständigen Breitseiten gegen "unfähige" und "verantwortungslose" Banker verstärken die Sorgen der Sparer. Steinbrücks Auftritte mit ihrer Mischung aus intellektuellem Hochmut, tiefer Enttäuschung und hektischem Aktionismus sind psychologisches Gift. Ein guter Finanzminister müsste in diesen Tagen die Menschen vor allem beruhigen und ihnen erklären, was an den Märkten vorgeht, statt "Hau den Banker" zu spielen.
Noch schwerer aber wiegen die politischen Fehler, die man Steinbrück und auch Angela Merkel anrechnen muss: Die Bundesregierung sucht ihr Heil seit der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers in nationalen Lösungen - und verkennt dabei offenbar die Mechanismen des grenzüberschreitenden Interbankenmarkts.
Wir erinnern uns: Als US-Finanzminister Hank Paulson vor drei Wochen eine Beteiligung der Europäer an der Rettungsaktion in den USA forderte, holte er sich eine barsche Abfuhr Steinbrücks. Als Josef Ackermann letzte Woche die Notwendigkeit europäischer Notfallpläne anmahnte, bürstete ihn Steinbrück ebenfalls ab. Merkel wandte sich vehement gegen einen EU-Rettungsfonds, sagte am Samstag in Paris aber wenigstens ein abgestimmtes Verhalten in der Bankenkrise zu - nur um 24 Stunden später im nationalen Alleingang allen deutschen Sparern eine umfassende Staatsgarantie zu versprechen. Damit setzen die Deutschen alle anderen unter höchsten Zugzwang, ihrerseits nationale Garantien zu geben, wollen sie keine Kapitalflucht riskieren.
Die Bundesregierung handelt nicht nur eigenbrötlerisch, sie verschießt auch ihr Pulver. An der Liquiditätskrise von Banken wie der Hypo Real Estate, die vom Kapitalmarkt und nicht von Spareinlagen leben, ändert die nicht einmal ausformulierte Großgarantie gar nichts. Deshalb verpuffte das Eine-Billion-Euro-Versprechen am Finanzmarkt wirkungslos. Die Vertrauenskrise können nur globale Lösungen beenden, nicht Steinbrücks gestern vorschnell in die Diskussion gebrachter nationaler "Plan B". Er könnte die Krise durch eine Kettenreaktion in anderen Ländern sogar verstärken, statt sie zu mildern.
Steinbrück ähnelt immer mehr einem legendären Spieler in seinem Lieblingsverein HSV: Manfred Kaltz verhalf seiner Elf mit seinen gefürchteten "Bananenflanken" in den achtziger Jahren zu vielen Siegen. Aber "Manni" traf auch so oft wie niemand sonst in der Bundesligageschichte das eigene Tor. Steinbrück sollte aufpassen, dass seine rhetorischen Flanken nicht mit Eigentoren enden.
