Auf einmal gibt es positive Nachrichten aus dem Nahen Osten. Als ob plötzlich ein Hauch von Frieden über der Krisenregion liegen würde, sucht der israelische Premier Ehud Olmert das Gespräch mit eingefleischten Feinden seines Staates.
Er versucht gleich an mehreren Fronten, ein positives Klima für die israelisch-arabische Annäherung zu schaffen. Die Hoffnung wächst, dass ein neues Kapital aufgeschlagen wird. Sie wird sich womöglich als trügerisch erweisen.
Bei all seinen außenpolitischen Avancen geht es Olmert weniger um die Beziehungen Israels zu seinen Nachbarn, als vielmehr um seine Position in der israelischen Innenpolitik. Die überraschenden Ankündigungen folgen Schlag auf Schlag. So fordert Olmert jetzt die baldige Aufnahme von direkten Verhandlungen mit Syrien, nachdem Jerusalem und Damaskus erst kürzlich verkündet haben, unter türkischer Vermittlung Friedensverhandlungen zu führen. Auch dem nördlichen Nachbarstaat Libanon offeriert Olmert Friedensverhandlungen ohne Mittelsmänner. In der vergangenen Woche ermunterte Olmert US-Außenministerin Condoleezza Rice zu einem Abstecher nach Beirut, weiß ein israelischer Diplomat. Olmert bat sie, der libanesischen Regierung seinen Friedenswunsch zu übermitteln. Er sei bereit, mit dem Libanon über alle Streitfragen zu sprechen, legte kurz darauf sein Pressesprecher nach.
Auch die Friedensgespräche mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas will Olmert nicht abbrechen. Zudem akzeptierte er diese Woche nach langem Zögern eine mehrmonatige Waffenruhe mit der militanten Hamas-Organisation im Gaza-Streifen, die dank ägyptischer Hilfe ausgehandelt wurde und gestern in Kraft trat. Und in der kommenden Woche will der Premier in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak einen israelisch-palästinensischen Gefangenenaustausch besprechen, der bisher blockiert war. Hätte Olmert nicht die Absicht, palästinensischen Forderungen entgegenzukommen, würde er sich den Flug wohl ersparen.
So beachtlich der nahöstliche Aktivismus Olmerts ist: Die Chancen, dass sich daraus eine baldige Lösung der regionalen Konflikte ergibt, sind gering. Erstens ist Olmert aus innenpolitischen Gründen eine "lahme Ente". Innerhalb seiner Partei ist er wegen Korruptionsverdacht so stark angeschlagen, dass für ihn bereits ein Nachfolger gesucht wird, um Neuwahlen zu vermeiden. Die Affäre könnte Olmerts Karriere schon bald ein Ende setzen. Am 17. Juli wird ein wichtiger Zeuge aussagen. Sollte der Staatsanwalt daraufhin Anklage gegen den Regierungschef erheben, muss Olmert seinen Rücktritt einreichen.
In dieser Konstellation kann man sich kaum vorstellen, dass Olmert dem Parlament Konzessionen für einen Friedensvertrag mit Syrien oder dem Libanon abringen könnte. Die Gespräche, die er jetzt anpacken will, sind zudem so problembeladen, dass sie sich über einen längeren Zeitraum hinziehen dürften. In der israelischen Politik verheißt das wenig Gutes: Koalitionspartner aus dem rechten Spektrum können dem Premier jederzeit mit Austritt aus der Regierung drohen, wenn er aus ihrer Sicht zu viele Konzessionen macht. Nur ein starker Regierungschef kann ihnen die Stirn bieten.
Trotz seiner innenpolitischen Schwäche nimmt Olmert mehrere Krisenherde gleichzeitig in Angriff. Damit übernimmt sich nicht nur Olmert als Politiker. Er strapaziert auch Israels Bürger über alle Maßen. Das Land kann höchstens einen Friedensprozess verkraften, nicht aber zwei oder gar deren drei gleichzeitig. Denn jeder Friedensprozess setzt territoriale Konzessionen voraus. Und alle Gebiete, die abgegeben werden müssten, haben in der Bevölkerung und im Parlament eine wirksame Lobby.
Dass es Olmert mit all seinen Gesprächsangeboten kaum ernst meint, zeigt auch seine Öffentlichkeitsarbeit. Wer im Nahen Osten wirklich Frieden anstrebt, setzt zunächst auf geheime Verhandlungen - das weiß auch Olmert. Großspurige Ankündigungen sind der Sache nie dienlich. Wenn Olmert also öffentlich von direkten Kontakten zu Damaskus oder Beirut spricht, gefährdet er unnötigerweise die ohnehin geringen Friedenschancen. Das bestätigt indirekt auch der syrische Außenminister Walid al-Muallim. Die wichtigste Forderung Syriens ist die Rückgabe der seit 1967 von Israel besetzten Golanhöhen.
Olmerts tief gesunkenes Ansehen und seine Verwicklung in mehrere Korruptionsfälle haben außenpolitische Konsequenzen. Er ist kein verlässlicher Partner für groß angelegte, komplexe Friedensprojekte. In Jerusalem verspottet man ihn denn auch bereits als "Ankündigungsminister". Der Premier wolle in seinen letzten Amtstagen den Wählern und der Welt zeigen, dass er etwas bewirken könne, wenn er im Amt bleiben dürfe. Was derzeit allerdings alles andere als sicher ist.
