Gut zwei Monate ist Dmitrij Medwedjew nun der neue Herr im Kreml. Wie schlägt sich der neue Mann? Hat er seine Mannschaft im Griff? Packt er seine Wahlversprechen an?
Er hat seine ersten großen internationalen Auftritte hinter sich, den G8-Gipfel und ein Treffen mit der EU. Zu Hause sind ihm bisher keine Patzer unterlaufen. In Russlands undurchsichtigem und auf persönlichen Netzwerken aufgebautem politischem System fallen kategorische Antworten schwer. Derzeit spielt sich ein einmaliges Experiment ab: Noch nie hat es in der russischen Geschichte den Versuch eines Rollentauschs an der Staatsspitze gegeben, bei der ein selbstbewusster politischer Führer wie Wladimir Putin in die zweite Reihe tritt und das mächtigste Amt im Staat einem anderen überlässt.
Trotz vieler Unkenrufe funktioniert die "Tandemokratie" nach außen aber recht reibungslos. Mehr noch: Medwedjew erreicht zwar bei weitem noch nicht die Popularität seines Vorgängers, hat aber eine eigene Handschrift. Die zeigt: Der Klon Putins ist er nicht.
International präsentiert sich der neue Präsident im Vergleich zu seinem Vorgänger als der umgänglichere und kooperativere Gesprächspartner, stellen westliche Diplomaten mit Erleichterung fest. Er verlässt zwar in der Außenpolitik nicht den Kurs, den Putin gesteuert hat, kleidet die "natürlichen nationalen Interessen" aber in Konzepte wie zum Beispiel die Idee eines neuen Sicherheitspakts zwischen Nordamerika, Europa und Russland, die er in einer "Wertegemeinschaft" verbunden sieht. Dies hat zwar keine große Aussicht auf Erfolg, ist aber im Vergleich zu Putins "Russland zuerst"-Strategie ein Ansatz, der zum Dialog einlädt. Den Beziehungen zu den USA räumt er in seiner außenpolitischen Strategie trotz aller Differenzen deutlich mehr Raum ein - mit der Betonung der strategischen Partnerschaft.
Abgesehen von einem Ausflug Putins nach Paris, wo er mit höchsten Ehren von Frankreichs Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy empfangen wurde und seine Sicht der Weltlage darlegen durfte, halten sich die beiden an die von Putin zuvor definierte Aufgabenteilung: Der Präsident vertritt Russland nach außen, der Regierungschef macht die Arbeit zu Hause.
In der Innenpolitik fällt das Urteil über Medwedjews Handschrift schwerer. Doch auch hier ist etwas in Bewegung gekommen. Es ist noch zu früh dafür, von Reformen zu sprechen. Auch ist nicht klar, wer die maßgeblichen Entscheidungen trifft: Präsident, Regierungschef oder beide gemeinsam? Fest steht: Medwedjew hat sich persönlich dem Kampf gegen die Korruption verschrieben.
Er selbst hat den Vorsitz in dem von ihm eingerichteten zuständigen Gremium. Auf seiner Webseite veröffentlicht er anonyme Briefe von Bürgern, die von der alltäglichen Schmiererei berichten. Ob diese nun echt sind oder nicht - die Zustände, die sie beschreiben, sind real. Im November soll ein Gesetzespaket gegen Korruption ins Parlament kommen. Das korrupte und ineffiziente Rechtswesen des Landes soll verbessert werden. Nicht zuletzt hat Medwedjew für einen fälligen Wechsel im Justizressort gesorgt. Der neue Minister Alexander Konowalew steht nicht wie sein Vorgänger dem Reich der Geheimdienste nahe.
In dieser Linie steht auch die Entscheidung vom Wochenbeginn, die Aufsichtsräte der Staatskonzerne von Beamten zu säubern. Die ersten Personalien, die durchsickern, geben Anlass zu Hoffnung.
Sicher ist: Ein gemütliches "Weiter so" kann sich die politische Führung nicht leisten, trotz Rekordpreisen für Öl und Gas. Russlands Wirtschaft braucht strukturelle Reformen, um ein vollwertiges G8-Mitglied zu werden und um die von Putin und Medwedjew gesetzten Ziele im Jahr 2020 zu erreichen. Mit der sowjetischen Infrastruktur und Bürokratie, der einseitigen wirtschaftlichen Ausrichtung auf den Rohstoffexport sowie der alle Lebensbereiche durchdringenden Korruption ist das nicht drin.
Damit steigt der Druck, demokratische Reformen anzugehen: Zu diesem Schluss kommt auch der Bericht einer Medwedjew nahestehenden Denkfabrik. Die Voraussetzung für die erfolgreiche Modernisierung Russlands sei die "Liberalisierung des sozialen und politischen Lebens", urteilen die Fachleute. Dies spiegelt sich auch in den Ergebnissen einer Umfrage des unabhängigen Lewada-Instituts über die Befindlichkeiten der russischen Mittelschicht wider. Die Hälfte der Befragten ist so unzufrieden mit ihrer Situation, dass sie mit dem Gedanken ans Auswandern spielt. Gründe: Furcht vor einer drohenden Krise und mangelndes Vertrauen in staatliche Institutionen wie Polizei und Gerichte. Im Ausland erwarten sie mehr Sicherheit und besseren Lebensstandard. Ein gutes Zeugnis für die "Tandemokratie" ist das noch nicht.
