++ Liveblog zur Griechenland-Krise ++

Banken könnten noch länger geschlossen bleiben

Athen hat Vorschläge geliefert - IWF, EZB und die EU-Kommission beraten. Am Abend tagt das griechische Parlament, am Samstag die EU-Finanzminister. Varoufakis lästert im Guardian über Deutschland. Der Tag im Liveblog.
Update: 10.07.2015 - 22:09 Uhr 28 Kommentare

Das schlagen die Griechen vor

Während in Athen die Menschen für den Verbleib in der EU demonstrieren, sendet ihr Regierungschef Alexis Tsipras die neue Liste an Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Sie entspricht in vielen Punkten dem – inzwischen nicht mehr gültigen – Angebot der Gläubiger, über das die Links-Rechts-Regierung am vergangenen Wochenende abstimmen ließ und zu dem die Mehrheit der Griechen „Nein“ gesagt hat. Brüssel will nun prüfen.

+++ Varoufakis lästert in Zeitung über Deutschland +++

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat in einem Kommentar in der britischen Zeitung „The Guardian“ über Deutschland gelästert. „Deutschland will uns keinen Schmerz ersparen - es hat ein Interesse daran, uns zu brechen“, schreibt Varoufakis bereits in der Überschrift. Der Grund, warum das griechische Finanzdrama seit fünf Jahren die Schlagzeilen beherrsche, sei die sture Weigerung der Gläubiger zum einschneidenden Schuldenerlass. Der drohende Grexit sei zu einer Achterbahnfahrt geworden. Vor allem Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble bekommt von Varoufakis sein Fett weg: Schäuble wolle den Grexit mit allen Mitteln - hauptsächlich, damit Frankreich Schäubles disziplinarisches Model für die Eurozone akzeptiere, schreibt der Grieche.

+++ Ausschuss billigt Reformvorschläge +++

Der Finanzausschuss des griechischen Parlaments hat die Spar- und Reformliste der Regierung am Freitag gebilligt. Das Plenum sollte noch am späten Abend über die Vorschläge beraten und abstimmen, die Ministerpräsident Alexis Tsipras den internationalen Geldgebern am Vortag vorgelegt hatte. Im Ausschuss war eine Mehrheit ohne Abstimmung konstatiert worden. Es wird damit gerechnet, dass das Parlament dem Regierungschef mit eindeutiger Mehrheit eine Vollmacht zur Unterzeichnung eines Übereinkommens mit den Geldgebern erteilen würde. Allerdings könnte Tsipras die Regierungsmehrheit verlieren. Mehrere linke und rechtspopulistische Abgeordnete seiner Koalition lehnen die Spar- und Reformvorschläge ab.

+++ Demonstrationen gegen das Sparprogramm in Athen +++

Proteste gegen die Sparprogramme sind in der griechischen Hauptstadt Athen mehrere Tausend Demonstranten auf die Straßen gegangen. An den Protesten beteiligten sich am Freitag Staatsbedienstete und Mitglieder der kommunistischen Gewerkschaft Pame sowie Sympathisanten der regierenden Linkspartei Syriza.

+++ Vorschlag aus Athen ist „guter Ausgangspunkt“ +++

Die griechische Spar- und Reformliste kann nach einer ersten Einschätzung aus Brüssel ein „guter Ausgangspunkt“ für Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm sein. Das verlautete am Freitagabend aus Kreisen der Geldgeber. Es seien aber noch lange und schwierige Debatten zu erwarten. Viele der Vorschläge basierten auf früheren Papieren, die für eine Verlängerung des nunmehr ausgelaufenen zweiten Hilfsprogramms um einige Monate gedacht waren. Nun gehe es um ein drittes Hilfsprogramm, das über drei Jahre laufen solle. Das sei ein erheblicher Unterschied.

+++ Tsakalotos spricht von „Grauzonen“ +++

In den Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern gibt es laut dem griechischen Finanzminister Euklid Tsakalotos noch Grauzonen, die besprochen werden müssen. Teil der Einigung sei, dass die von der EZB gehaltenen Griechenland-Anleihen an den ESM übertragen würden, sagt der Politiker.

+++ Öffnung der Banken könnte noch neun Tage dauern +++

Die griechischen Banken benötigen nach Aussagen eines hochrangigen Bankers selbst im Falle einer Einigung Griechenlands mit seinen internationalen Gläubigern etwa 10 bis 14 Milliarden Euro zur Rekapitalisierung. Es werde damit gerechnet, dass die Geldhäuser bei einem Deal am Sonntag Ende kommender Woche wieder öffnen könnten, sagt der Insider.

+++ Estland als erstes Land für Aufnahme von Verhandlungen +++
Estland hat sich als erstes Land der Euro-Zone für die Aufnahme von Verhandlungen mit Griechenland ausgesprochen. Der EU-Ausschuss des Parlaments gab am Freitag dem Finanzminister des Landes grünes Licht, über Hilfen für Griechenland zu verhandeln. Voraussetzung sei aber, dass die EU-Kommission nachhaltige Gründe für die Aufnahme der Gespräche sehe, teilte das Parlament mit. Einem ausverhandelten Hilfspaket muss das gesamte Plenum in Tallinn zustimmen. Neben dem estnischen Parlament und dem deutschen Bundestag müssen laut EU-Vertretern noch vier weitere Parlamente in der EU der Aufnahme von Beratungen zustimmen.


+++ Größte Oppositionspartei unterstützt Tsipras' Reformplan +++
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bekommt Rückendeckung von der größten Oppositionspartei. Die konservative Nea Dimokratia wolle im Parlament dem Reformplan der Regierung zustimmen, erklärt sie in einer Stellungnahme. Ziel sei eine Einigung mit den Gläubigern, um Griechenland im Euro zu halten.


+++ Deutsche Parteien über Athens Sparvorschlag uneins +++
Damit Griechenland überhaupt Finanzhilfen bekommen könnte, müsste der Bundestag diesen Hilfen zustimmen. Die griechischen Sparvorschläge stoßen bei den Bundestagsparteien allerdings auf ein geteiltes Echo. So sprechen sich Axel Schäfer, Europapolitiker der SPD, und Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen, klar für ein Zukommen auf die Griechen aus. „Die griechische Regierung scheint mit der neuen Liste über ihren Schatten gesprungen zu sein. Jetzt ist es an den Gläubigern, sich ebenfalls zu bewegen. (...) Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. An diesem Satz muss sich Angela Merkel messen lassen.“ Während Hans-Peter Friedrich (CSU) sich fragt, warum Athen Sparvorschläge macht, die im Referendum abgelehnt worden seien. „Das heißt, jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die griechische Regierung trickst ihr eigenes Volk aus. Oder wieder mal uns.“ Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Friedrich zur Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands: „Ich hätte einen Vorschlag: eine eigene griechische Währung.“

+++ Abstimmungen unter der Woche +++
Sollten die Euro-Staaten und Griechenland sich auf ein drittes Hilfspaket einigen, könnte der Bundestag womöglich schon in der kommenden Woche die beiden dafür nötigen Abstimmungen absolvieren. Wie am Freitag aus Parlamentskreisen in Berlin verlautete, könnten die Abgeordneten dann am Mittwoch das Mandat für die Verhandlungen erteilen und bereits am Freitag über das ausgehandelte Paket votieren.

+++ Französischer Minister warnt vor Ende der Euro-Zone +++
Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat angesichts der Griechenlandkrise vor dem Ende der Euro-Zone gewarnt. „Wenn wir nicht schnell handeln, wird die Euro-Zone aufgelöst werden“, sagte Macron der spanischen Zeitung „El País“. Es könne schon in zehn Jahren so weit sein. Der Status quo in der Euro-Zone sei nicht haltbar. Macron, der sich am Freitag in Madrid aufhielt, erklärte, die Volkswirtschaften Europas hätten sich „auseinanderentwickelt, ebenso wie unsere Völker“. Reformen seien nötig, auch in Frankreich. „Ohne ein starkes Frankreich wird es keine konstruktive europäische Politik auf der Höhe der Zeit geben.“ Die Griechenlandkrise sei „ein Symptom eines viel tiefer liegenden Problems“, sagte Macron. Ein Euro-Austritt Athens wäre nicht nur ein ökonomischer, sondern auch ein politischer Fehler. „Die griechische Regierung übernimmt nun ihre Verantwortung.“


+++ Unions-Fraktionsvize rät Athen zu eigener Währung +++
Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich sieht in dem griechischen Reformpaket keine Basis für Verhandlungen mit Athen. „Ich glaube, dass Griechenland einen Neuanfang braucht mit einer eigenen Währung und mit gutwilliger Hilfe aller europäischen Nachbarn und Partner“, sagt der CSU-Politiker zu Reuters. Es sei jetzt der richtige Zeitpunkt, um diese Alternative ernsthaft zu diskutieren.

+++ Oppositionspartei To Potami will Reformplan absegnen +++
Die griechische Oppositionspartei To Potami wird einem Parteisprecher zufolge die Regierung bei der Abstimmung über das Reformpaket am Freitag unterstützen. Dagegen bevorzugen fünf Hardliner der griechischen Regierungspartei Syriza einen Abschied Griechenlands aus der Euro-Zone und eine Rückkehr zur Drachme im Gegensatz zu einem Abkommen, das auf Einsparungen beruht und keine Schuldenerleichterungen enthält. So steht es in einer gemeinsamen Erklärung. Drei von ihnen sind Abgeordnete, zwei sind Mitglied der Führung der Linkspartei.


+++ Institutionen geben heute noch Bewertung ab +++
Internationaler Währungsfonds, EZB und EU-Kommission werden die griechischen Vorschläge zur Lösung der Schuldenkrise noch heute bewerten. Dies teilt die EU-Kommission mit.

Wagenknecht sieht „Erpressung“
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28 Kommentare zu "++ Liveblog zur Griechenland-Krise ++: Banken könnten noch länger geschlossen bleiben"

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  • Ich bin ja auch nicht zwingend für einen Grexit. Aber diese politischen Bullshit-Behauptungen (z.B. aus Frankreich) ein Grexit wäre das Ende der Eurozone gehen mir richtig auf den Sack, Nach dieser Logik wäre es also unmöglich einen politischen motivierten Fehler jemals wieder zu korrigieren? Aber das GB per Volksentscheid aus der EU austreten darf, das geht natürlich. Für wie doof halten unsere Politiker uns eigentlich wirklich?

  • Eine Scheinwelt die uns die "Politik", Lobby und die Medien (nicht alle...) unterjubeln möchten !

    Die stetig stark wachsende Politiker-Verdrossenheit kann ich gut verstehen und bin mir sicher, wir haben die falschen Volksvertreter in verantwortlichen Positionen, nicht alle aber zu viele !

    Die Schön-Blöd Darstellungen und die getricksten, gelogenen Statistiken/Umfragen von der Politik, Stiftungen, Verbänden wie auch der Arbeitsagentur sind nur noch peinlich, ja zuwider !

    Man kann es auch eine Volksverars..ung und Täuschung nennen !!!
    Verlogene Politik !

  • In allen Talksendungen, betonen die Politiker immer - UND UNWIDERSPROCHEN ??? , dass alle anderen "Pleitestaaten" ihre Reformen umgesetzt hätten und nun die Früchte ihre Reformen ernten würde. Überall würde es nun aufwärts gehen !! Niemand widerspricht, vor allem nicht die Presse, deren verfassungsmäßige Aufgabe es ist, Missstände aufzudecken und "anzuprangern". Geht es dort wirklich bergauf. Ein Blick hinter die Propagandafloskeln zeichnen ein anderes Bild ! Das kann auch jeder dort nachlesen bei Statista ! Einfach googeln !!! Schauen wir uns die "Pleitestaaten" = Spanien, Irland und Portugal einmal an !

    Die Staatsschulden Spaniens sind von 436,98 Milliarden Euro im Jahre 2008 auf SAGE UND SCHREIBE 1021,36 Milliarden Euro im Jahr 2014 gestiegen.
    Die Staatsverschuldung Irlands ist von 79,6 Milliarden Euro im Jahre 2008 auf SAGE UND SCHREIBE 207,47 Milliarden Euro im Jahr 2014 gestiegen (FAST VERDREIFACHT).
    Die Staatsverschuldung Portugals ist von 123,3 Milliarden Euro im Jahre 2008 auf 213,99 Milliarden Euro im Jahre 2014 gestiegen. WER SOLL DAS ZURÜCKZAHLEN ?? Die Arbeitslosen in Spanien und Portugal ??

    Hier von tollen Erfolgen zu sprechen, wie es die Politiker tun - ohne dass irgend jemand widerspricht, entbehrt jeder Grundlage ! Und die Schulden haben sich oft verdoppelt bei stark gestiegener Arbeitslosigkeit, ja Rekordarbeitslosigkeit. Die Arbeitslosigkeit stagniert, weil die Intellektuellen und gut Ausgebildeten die Pleitestaaten verlassen und mit ihrer guten Qualifikation in der Schweiz, in Schweden, Deutschland und anderen "Nordländern" ihr Brot verdienen,
    Niemand schenkt dem ehrlichen Bürger und Steuerzahler reinen Wein ein !

  • Genau, das Silicon Valley haben sie nicht. Apple ist eine Hinterhofbude, Microsoft eine Klitsche, Oracle ein billiges Plagiat von SAP, Ford ein Seifenkistenbauer. Die USA verfügen über keinen nennenswerten Binnenmarkt. Die Firma Colt steht als Nummer 1 aller Waffenschmieden weltweit dar. Und Google ist nur eine Datenwolke, die es nicht wirklich gibt. Amazon ist ein billiger Internethändler und ebay ein Shop voller Gebrauchtwaren.

    Und die Nein-Wähler der Griechen waren alles politisch aufgeklärte junge Wähler, die total unbeeinflusst den Antiimperialismus gewählt haben.

  • Der ehemalige Berater des 2014 gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch, Andrei Portnov, bereitet eine Anzeige gegen den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko und den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko wegen einer Verschwörung bei der Staatsanwaltschaft Wien vor, schreibt die österreichische Zeitung Kurier.
    Der Ex-Spitzenbeamte wirft Poroschenko und Klitschko vor, sie hätten im März 2014 „ein Komplott zur illegalen Aufteilung der Macht und zur Ausschaltung des Parlaments geschmiedet“. Laut dem Politiker ist diese heimliche Vereinbarung auch komplett umgesetzt worden. Die Machthaber, die kurz danach in ihre Ämter gewählt wurden, „gingen mit unerbittlicher Härte gegen die Opposition vor und hatten auch die Gerichte ausgeschaltet“, so Portnov.

    Da das Komplott in Wien vereinbart worden sei, sehe Portnov sich berechtigt, sich wegen der „grundsätzlichen Zuständigkeit nach dem Tatort“ an die österreichische Justiz zu wenden. Derzeit bereite er mit Hilfe von Wiener Anwälten eine Strafanzeige vor. Und ihm werden dabei „gute Chancen“ eingeräumt, wie die Zeitung schreibt.

  • Soweit bekannt ist Russland das am niedrigsten verschuldete Land der ganzen Welt mit den größten Rohstoffreserven der Welt. Wir brauchen die also.

    Probleme basieren aktuell nur aus „Manipulationen der Rohstoff- und Währungsmärkte“ sowie konstruierter Sanktionen des Westens.

    Wenn sich in Europa etwas „militärisch unnötig ausgedehnt hat“ dann nicht Russland sondern die NATO, mit Amerika immer auf der Suche nach einer kriegerischen Auseinandersetzung.

    Denn Frieden versaut das (Kriegs)Geschäft und nirgend lässt sich so leicht Geld versenken und unterschlagen wie bei Waffenkäufen und kriegerischen Auseinandersetzungen.

    Ganz Amerika funktioniert nur noch wegen der Waffenindustrie, sonst haben die ja kaum noch nennenswerte Produktion im Land, außer ein paar Internetbuden.

  • Zitat: "falls sich die Eurog-Gruppe am Samstag bereits über die Aufnahme von Verhandlungen über ein Hilfsprogramm einig ist"

    das kann er nicht. Denn für Deutschland muss zuerst der Bundestag dem Finanzminister ein Mandat erteilen, dass er überhaupt verhandeln darf. Vorher geht gar nix!!

  • Die Griechen werden auch in Zukunft ihr Geld und die Reichen ihren Luxus vor dem Zugriff der Regierung und dami auch vor den Gläubigern bunkern Die griechische Mentalität lautet von jeher....so wenig wie möglich an den Staat abgeben und soviel wie möglich vom Staat einfordern.

  • Austricksen - ja, die Griechen tun das schon 20 Jahre - und keiner merkt es. Respekt an die beiden Akteure Zipras und Varoufakis. Das Deppengremium in Brüssel schnallt es immer noch nicht. Verhandeln, verhandeln, verhandeln - das bringt Geld in die Taschen -Sitzungsgeld von knapp 400 Euro täglich plus,plus,plus essen und trinken und vögeln, wer kann. Welch eine Verwahrlosung.

  • @Oliver Klima
    Geld/Kredite lösen das strukturelle Problem in Griechenland nicht!
    Griechenland muss endlich begreifen, dass das Land für seinen Wohlstand selbst sorgen muss. Und da helfen nicht weitere Kredite des Ausland/Gläubiger weiter, sondern nur eine Wirtschaftsreform und ein geordnetes Behörden-/Staatswesen.
    Viele Griechen sind schon für über 40 Jahre aus ihrer Heimat nach Deutschland und Westeuropa geflüchtet, weil die Politik in Griechenland zu schwach war dafür zu sorgen, dass die politischen Rahmenbedingung so angelegt sind, dass für das Volk eine wirtschaftliche Wertschöpfungskette im eigenen Land und damit Arbeitsplätze und Wohlstand enstehen konnte.

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