In der Europäischen Union haben bisher 17 der 27 Mitgliedstaaten Konjunkturpakete im Gesamtumfang von 116 Mrd. Euro beschlossen. Dies entspreche einem Anteil von 0,91 Prozent am Bruttoinlandsprodukt, teilte die EU-Kommission auf Anfrage mit.
Welches Land Konjunkturpakete verabschiedet, das weiß EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia. Foto: dpa
BRÜSSEL. „Damit sind wir nicht mehr sehr weit entfernt von unserer Zielvorgabe“, sagte die Sprecherin von EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia.
Auf Vorschlag der Kommission hatten die EU-Staats- und Regierungschefs kurz vor Weihnachten beschlossen, im Kampf gegen die Rezession insgesamt 200 Mrd. Euro zu mobilisieren, was 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht. 170 Mrd. davon wollen die EU-Staaten aus ihren nationalen Haushalten aufbringen, der Rest soll aus europäischen Töpfen kommen.
Die großen Mitgliedstaaten schultern den Löwenanteil des europäischen Konjunkturpakets. Großbritannien und Spanien hätten Konjunkturspritzen von jeweils 25 Mrd. Euro beschlossen, hieß es in Brüssel. Frankreich und Deutschland würden bisher jeweils rund 16 Mrd. Euro beitragen, wobei das deutsche Konjunkturpaket II noch nicht berücksichtigt sei. Das italienische Konjunkturpaket beziffern Kommissionsexperten mit rund sechs Mrd. Euro. Da das hochverschuldete Italien zur Zeit mit großem Erfolg säumige Steuerzahler erfasse, könne dieses Paket ohne höhere staatliche Defizite finanziert werden.
Die meisten mittel- und osteuropäischen EU-Mitglieder verzichteten auf Konjunkturspritzen. Manche Länder wie Lettland und Ungarn hätten gar keine finanziellen Möglichkeiten dazu, hieß es in Kommissionskreisen. Lettland und Ungarn waren wegen der Finanzkrise an den Rand des Staatsbankrotts geraten und erhielten deshalb Zahlungsbilanzhilfen vom Internationalen Währungsfonds und von der EU-Kommission. Auch andere osteuropäische Staaten, die den Euro nicht eingeführt hätten, könnten noch in diese Lage geraten. In Westeuropa verzichtete Dänemark bislang ganz darauf, die Konjunktur anzukurbeln.
