200 Prozent Steigerung
USA mit historischem Defizit

Mit einem im Vergleich zum Vorjahr 200 Prozent höheren Haushaltsdefizit rechnen die USA in diesem Jahr. Dabei fällt die gewaltige Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben sogar noch geringer aus, als noch im ersten Halbjahr vermutet.
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HB WASHINGTON. Das Loch im US-Haushalt erreicht dieses Jahr einen historischen Rekord von 1,42 Billionen Dollar (952 Mrd. Euro) – und ist damit drei Mal so groß wie im Vorjahr. Das gab Finanzminister Tim Geithner am Freitag offiziell bekannt. Das Defizit entspricht zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts, das ist der höchste Wert seit 1945. Es gibt aber auch eine gute Nachricht: „Das Defizit ist geringer als wir dieses Jahr zunächst erwartet hatten“, sagte Geithner.

Das liege teilweise daran, „dass wir es schaffen, das Finanzsystem zu einem geringeren Preis für die Steuerzahler zu reparieren“, fügte er mit Blick auf die Finanzkrise hinzu. Noch im Mai war ein Defezit von 1,8 Billionen Dollar befürchtet worden. In Zukunft müsse mächtig gespart werden, meinte Geithner. Präsident Barack Obama hat bereits versprochen, er wolle das Minus in den nächsten Jahren herunterfahren. Dagegen werfen ihm die oppositionellen Republikaner hemmungslose „Ausgabenwut“ vor.

Das Riesenloch im Staatshaushalt ist nicht zuletzt durch die Milliarden-Hilfen für Banken und die Ausgaben zur Ankurbelung der Konjunktur entstanden. „Aber die künftigen Defizite sind zu hoch, und der Präsident hat die Verpflichtung, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, um sie im Zuge der wirtschaftlichen Erholung auf ein tragbares Niveau zurückzufahren“, so Geithner. Im Haushaltsjahr 2008 betrug die Verschuldung „nur“ 3,2 Prozent des BIP. Das Fiskaljahr geht in den USA jeweils Ende September zu Ende.

Die gewaltige Etatlücke ist auf eine Reihe von Faktoren zurückzuführen. Dazu gehören unter anderem ein Rückgang der Steuereinnahmen wegen der Wirtschaftskrise, Stützungsmaßnahmen für Finanzinstitute und den Wohnungsmarkt, Arbeitslosenhilfen sowie Belastungen durch ein umfassendes Konjunkturprogramm.

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