2011
Böses Erwachen in der Krise

Nicht nur die Märkte, auch viele Bürger haben das Vertrauen in die Währungsunion verloren. Fast alle Versprechen der Euro-Gründer wurden gebrochen.
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DüsseldorfAngela Merkel war nie eine begnadete Rednerin. Versucht die Bundeskanzlerin den Bürgern ihre derzeitige Europa-Politik zu erklären, steuert ihre Rhetorik allerdings auf einen Tiefpunkt zu. „Die neue Vertragsbestimmung stellt auf unser Drängen hin klar, dass der dauerhafte Stabilitätsmechanismus nur dann aktiviert wird, wenn dies unabdingbar ist, um die Stabilität des Euros als Ganzes zu wahren. Es handelt sich also um eine sogenannte Ultima-Ratio-Klausel“, rief Merkel den Abgeordneten in ihrer Regierungserklärung im März dieses Jahres zu. Nicht nur die Abgeordneten waren ratlos.

Redet die Kanzlerin über das Krisenmanagement in der Euro-Krise, dann verheddert sie sich in Begriffen, deren Bedeutung nur Experten kennen. Sie formuliert Sätze, die sich im Nirgendwo verlieren. Sie ist eine Politikerin ohne Sprache.

Nicht nur deshalb, aber auch deshalb sind die 330 Millionen Bürger der Euro-Zone verunsichert. Fast zehn Jahre nach der Einführung der Gemeinschaftswährung herrscht Katerstimmung von Berlin bis Athen. Fast – so scheint es – behalten die Warner von damals recht. So warnte etwa der „Spiegel“-Herausgeber Rudolf Augstein bereits im Jahr 1998: „Der Euro kommt. Er wird ein weiches Ei. Er wird so, wie die Bundesbank oder Helmut Kohl sich das in ihren Träumen ausgedacht haben, nicht funktionieren.“

Fest steht: Der Euro – einst der ganze Stolz des Kontinents – befindet sich in einer Krise. Nicht nur die Märkte haben das Vertrauen verloren. Auch die Deutschen hadern mit ihrer Währung.

Denn alle Versprechen, die ihnen vor zehn Jahren gemacht wurden, sind mittlerweile gebrochen. Die Staatsverschuldungsgrenze von 60 Prozent aus dem Maastrichtvertrag – mittlerweile sind es nur noch fünf der 17 Staaten, die diese Grenze einhalten. Die Haushalts-Defizitgrenze von drei Prozent – nur vier Staaten erfüllen diese Bedingung. Das Bail-out-Verbot, wonach ein Staat nicht für die Schulden des anderen aufkommen darf – nur noch Makulatur. Mittlerweile refinanzieren sich mit Griechenland, Irland und Portugal drei Staaten nicht über den Kapitalmarkt, sondern hängen am Tropf des Euro-Rettungsfonds.

Die Europäische Zentralbank, von der es hieß, sie sollte so wie die Bundesbank unabhängig und allein der Preisstabilität verpflichtet sein – sie kauft ungehemmt Staatsanleihen auf, um den Staaten die Finanzierung zu erleichtern. Sie stützt die europäischen Banken, indem sie unbegrenzt Liquidität bereitstellt, gegen Sicherheiten, von denen jeder weiß, dass sie nur begrenzt Sicherheit bieten.

Europa ist aus den Fugen geraten. Es ist nicht mehr das Europa des Maastrichter Vertrags. Und es ist nicht mehr das Europa, das die Europäer einst wollten.

Kommentare zu " 2011: Böses Erwachen in der Krise"

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  • Wenn ich 1 gelernt habe, dann die Zuordnung von Worten

    1. "SCHWACHSINN" und "UNSINN" wird hauptsächlich von Alternativ-Begabten verwendet.

  • Ja, aber ich dachte, der Euro bringt 1. Wohlstand und 2. Frieden in Europa.
    Wo bleiben sie denn nur?

  • Wie lange wird es wohl dauern, bis "unabdingbar" erreicht sein wird?

    Ich bin nicht bereit, für andere zu haften! Dieser Euro und diese EU mögen schnellstens in den Geschichtsbüchern verschwinden, als Mahnmal, wie man es auf gar keinen Fall machen sollten. Die EU-liten werden Schiffbruch erleiden. Je schneller, desto billiger. Je länger es dauert, desto teuerer wird es für uns werden.

    Und mal wieder soll Deutschland für alles bezahlen. Es reicht! Wir haben mehr als genug bezahlt.

    Unsere Politiker lassen sich von der Hochfinanz treiben, bringen es nicht fertig, diese in die Schranken zu weisen und verstehen offensichtlich das Zinseszinssystem nicht. Einfach nur noch traurig!

    Und jetzt wird Steinbrück sogar als Kanzlerkandidat gehandelt. Dabei wurden unter ihm die Derivate in Deutschland zugelassen. Sein Berater Asmussen wurde nicht etwas gefeuert, sondern ist die Karriereleiter hochgeklettert. Eine Katastrophe von Fehlentscheidungen! Da man das nicht zugeben will, wird eine weitere Fehlentscheidung auf die andere folgen.

    Leider können wir uns wohl nicht mal auf unser BVerfG verlassen. Die Richter in den roten Roben lassen sich von den Politikern unter Druck setzen. Ich nehme das gerne zurück und werde mich dafür entschuldigen, wenn das BVerfG am Mittwoch die Unrechtmäßigkeit der Rettungsschirme verkünden sollte. Leider ist mein Glaube daran nahe Null.

    Es hilft alles nichts, WIR müssen raus aus dem Euro! Wieso nur lassen sich die Politiker immer von der falschen Seite (Lobbygruppe) beraten?
    Jeder kann erkennen, dass die Professoren Hankel, Schachtschneider, Starbatty und Nölling Recht behalten haben. Und sie werden mit ihren Einschätzungen weiter Recht behalten!
    Wieso negiert die Politik das?

    Auch Politiker sollten zugeben, dass sie Fehler gemacht haben! Sonst wird es immer schlimmer!

    Armes Deutschland, unsere Politik ist mittlerweile leider nur noch zum Kotxxx (Sorry!)!

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