ZagrebIn Kroatien hat am Sonntagmorgen die Abstimmung über den EU-Beitritt des Adrialandes begonnen. Rund 4,5 Millionen Wähler können ihre Stimme abgeben. Erwartet werden rund 60 Prozent Ja-Stimmen. Bis kurz vor Öffnung der Wahllokale hatten führende Politiker von Regierung und Opposition die Bürger beschworen, Kroatien als 28. EU-Mitglied grünes Licht zu geben.
Bei einem positiven Ausgang des Referendums wird Kroatien am 1. Juli 2013 der Union beitreten. Voraussetzung ist allerdings, dass wenigstens die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgibt.
Am Samstag hatten radikale EU-Gegner noch für Zoff mit der Polizei im Zentrum der Hauptstadt Zagreb gesorgt. Kroatien hatte im letzten Dezember den Beitrittsvertrag unterschrieben. Die Ratifizierung dieses Vertrages durch die bisherigen 27 Mitglieder gilt als Formsache.
"Kroatien stimmt über den EU-Beitritt ab"
Kroatien wird ganz sicher der EU bei(ge)treten werden "wollen". Fragt sich nur, WER das WILL. Daran anschließend stellt sich dann die Frage nach der Methode, WIE die Mehrheit erreicht wurde; denn daß sie erreicht WIRD, steht außer Zweifel.
Meine Zustimmung@Koslowski
Ich frage aber auch die Parteigänger aller Parteien, warum lasst ihr euch wie Marionetten dirigieren?
Und warum dürfen wir nicht darüber abstimmen, ob wir Kroatien überhaupt in der EU, haben wollen? Was ist das für eine Demokratie, in der ein Wähler sich nur zwischen SPD und CDU entscheiden darf, die beide das Gleiche vollziehen? Was ist daran so besonders demokratisch, wenn man sagt, das Volk sei nicht reif für eine Direktwahl des Bundespräsidenten?
Soll die Mitgliedschaft ein besonderes "Geschenk" sein? Ein weiteres "Danaergeschenk" um die EU zu schwächen und Russland zu isolieren? Die EU betreibt, nach Wegfall des "Eisernen Vorhangs", -nicht- die Politik, die sie betreiben müsste und könnte. Prinzipiell, ist das Feindbild im Osten gleich geblieben. Vorgeschoben werden die Missachtung der Menschenrechte. Die aber, werden im sogenannten Westen, bis zum Verrotten, in Käfigen verwahrt.
Politiker und Akademiker sind, noch nicht, in der Konkurrenzsituation mit ausländischen Arbeitnehmern. Der Wohnungsnotstand in Deutschland, ist so groß, das die Menschen bereits auf die Straßen gehen. Wo sollen die Leute wohnen, wenn sich die Kroaten auf die Beine machen? Wer wird bei dieser unsäglichen Regelung von Sozialhilfe und Hartz4, bei der jeder, sofort Anspruchsberechtigt ist, ohne Fristenregelung, in Zukunft überhaupt noch irgendwelche Hilfen erwarten können? Die Krankenkassen jammern doch zum Gotterbarmern, trotz der massiven Leistungsausschlüsse und Kürzungen. Haben wir, die nicht in einer Bundesvilla wohnen können, absolut keinerlei Ansprüche mehr auf ein Recht auf Leben? Auf ein Leben in Würde und Anstand? Deutschland ist doch längst übervoll. Und die Unternehmensverlagerungen in das Ausland, die bringen doch auch nichts. Es geht nirgends aufwärts. Mit der Privatisierung des "Energiemarktes" und dem Abschalten der Atomkraftwerke, werden wir keinen echten Wirtschaftszuwachs erreichen. Wirtschaftswachstum bedeutet nicht, höhere Rendite für die Siemensaktionäre, sondern mehr produzierende Unternehmen in Deutschland. Die ein echtes Wachstum generieren.
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