5. Asien-Europa-Gipfels
Schröder fordert Fortschritte bei Menschenrechten in Birma

Die Militärjunta in Birma ist von Deutschland und der EU zu einer deutlichen Verbesserung der Menschenrechtslage in dem Land aufgefordet worden.Zum Auftakt des 5. Asien-Europa-Gipfels (ASEM) in Hanoi forderte Bundeskanzler Gerhard Schröder, „noch weitere Fortschritte“ in der Menschenrechtsfrage.

HB HANOI. Zugleich sprach er sich für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Asien und Europa in den Vereinten Nationen und anderen internationalen Gremien aus.

Vor Staats- und Regierungschefs aus 38 Ländern sagte der Bundeskanzler, Sinn der ASEM sei die Schaffung von Sicherheit und Wohlergehen für die Bürger. „Auch deswegen sollten wir weiter im Dialog bleiben über die Menschenrechte in unseren Ländern und die universell geltenden Standards einhalten. Hier erwarten wir von Birma als neuem ASEM-Mitglied noch weitere Fortschritte.“

Der niederländische Außenminister Bernhard Rudolf Bot sagte, Birma sei bei dem Treffen aufgefordert worden, die Menschenrechte zu respektieren und den Hausarrest gegen Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aufzuheben. „Wir haben hier noch keine großen Fortschritte oder Veränderungen gesehen“, sagte Bot, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Bereits am Montag werde die Europäische Union über eine Verschärfung der Sanktionen gegen die Regierung in Rangun beraten. Birma war am Donnerstag zusammen mit den zehn neuen EU-Staaten sowie Laos und Kambodscha in den Kreis der ASEM-Mitglieder aufgenommen worden.

Mit Blick auf eine verstärkte Kooperation zwischen Asien und Europa betonte Bundeskanzler Schröder, dass man sich damit nicht gegen die USA wende. „Eine Zusammenarbeit Europas mit Asiens ist gegen niemanden gerichtet, schon gar nicht gegen Amerika.“ Ein solche Kooperation sei eine „reine Selbstverständlichkeit“.

Die Konferenz in der vietnamesischen Hauptstadt endet am Samstag. Die 1996 gegründete ASEM versteht sich als Forum des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Dialogs. An der Konferenz nehmen alle Länder der Europäischen Union und des Verbandes Südostasiatischer Staaten (ASEAN) sowie die EU-Kommission, China, Südkorea und Japan in 39 Delegationen teil.

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