500 Millionen Euro
Berlin erhält Millionenrückzahlung aus Brüssel

HB BRÜSSEL. Deutschland muss in diesem Jahr knapp eine halbe Milliarde Euro weniger an die Europäische Union (EU) zahlen als geplant. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch in Brüssel mit, die Gemeinschaft habe im vergangenen Jahr erneut weniger ausgegeben und mehr eingenommen als erwartet. Deshalb erhielten die Mitgliedstaaten insgesamt 2,4 Mrd. Euro zurück. Diese Summe werde von den in diesem Jahr fälligen Beiträgen abgezogen.

Deutschland als größter Beitragszahler spart damit 496 Mill. Euro. Den Bundeshalt entlaste dies real aber nicht, weil eine ähnliche Summe bereits eingeplant gewesen sei, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums. Auf Großbritannien entfallen 415 Mill. Euro und auf Frankreich 383 Mill. Euro. Die kleinste Rückzahlung von einer Million erhält Malta. Die EU darf nach ihren Vorschriften weder Überschüsse ansammeln noch Schulden machen. Ihr Haushalt für dieses Jahr hat ein Volumen von 112 Mrd. Euro.

Die Differenz zwischen eingeplanten und tatsächlichen Ausgaben sei im vergangenen Jahr so niedrig gewesen wie seit 1997 nicht mehr, teilte die Kommission mit. Sie verbuchte dies als Erfolg, denn eine deutliche Überfinanzierung des Haushalts wird von den nationalen Regierungen oft bemängelt. Sie müssen dann mehr Geld zum Abruf nach Brüssel bereit halten als nötig und belasten damit ihre nationalen Haushalte. Der Überschuss des Jahres 2001 der damals noch nicht erweiterten EU lag bei 15 Mrd. Euro.

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