Abfangsystem USA wollen Raketenabwehr auch in Rumänien stationieren

Die USA wollen nach Polen und Tschechien anscheinend auch Rumänien in ihre neuen Pläne für ein Raketen-Abwehrschild einbinden und Komponenten des Systems dort stationieren. Das höchste rumänische Sicherheitsgremium genehmigte die Aufstellung bereits. Nun fehlt nur noch die Zustimmung des Parlaments.
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Staatspräsident Traian Basescu: Rumäniens Verteidigungsrat hat die US-Pläne bereits gebilligt. Quelle: ap

Staatspräsident Traian Basescu: Rumäniens Verteidigungsrat hat die US-Pläne bereits gebilligt.

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HB BUKAREST/WASHINGTON. Die USA wollen im Rahmen eines mobilen Schutzschilds gegen Kurz-und Mittelstreckenraketen eine SM-3-Abwehrrakete in Rumänien stationieren. Das teilte der Sprecher des US-Außenamts, Philip Crowley, am Donnerstag mit.

Bereits zuvor hatte Staatspräsident Traian Basescuerklärt, habe der Oberste Verteidigungsrat (CSAT) seines Landes den Plan gebilligt. Um welche Art von Komponenten es sich handelt, präzisierte Basescu nicht. Der Plan sei nicht gegen Russland gerichtet. Rumäniens Sicherheit solle besser geschützt werden.

Es sei vereinbart, dass diese Komponenten ab 2015 in Rumänien stationiert werden, sagte Basescu. Er sprach von "terrestrischen Einrichtungen zur Auskundschaftung", womit möglicherweise Radaranlagen gemeint sind. Über die Details sollten in Kürze Verhandlungen mit den USA beginnen. Auch das rumänische Parlament müsse dem Vorhaben zustimmen. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im rumänischen Senat, Teodor Melescanu, sagte, im Parlament sei hierbei nicht mit Problemen zu rechnen.

Eine US-Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle habe das Begehren von US-Präsidenten Barack Obama am Donnerstagmorgen überbracht, sagte Basescu weiter. Daraufhin berief Basescu umgehend eine Sitzung des CSAT ein, um den Antrag genehmigen zu lassen.

Obama hatte im Herbst ein neues Raketenabwehr-Projekt vorgestellt, nach die Pläne seines Vorgängers George W. Bush in Russland auf scharfe Kritik gestoßen waren, die sich in erster Linie gegen iranische Langstrecken-Raketen richtete. Die USA wollen nun ein mobiles System zum Schutz vor Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite etablieren, das aus US-Sicht dem derzeitigen und längerfristigen Stand einer Bedrohung durch den Iran besser gerecht wird. Dazu sind bereits Gespräch mit Polen und Tschechien im Gange, aber auch in anderen nord- und südeuropäischen Staaten sollen nach den Plänen Teile des Schildes stationiert werden

US-Vizepräsident Joe Biden hatte das Projekt im Oktober bei Besuchen in Polen, Tschechien und Rumänien erläutert. In Prag hatte er erklärt, "neue Bedrohungen unserer gemeinsamen Sicherheit entstehen durch ballistische Raketen, von der eine wachsende Zahl Europa erreichen kann". Die USA wandten sich nicht von Ostmitteleuropa ab.

Einem US-Zeitungsbericht zufolge beschleunigen die USA angesichts des festgefahrenen Streits um das iranische Atomprogramm den Aufbau ihres Anti-Raketen-Schildes am Persischen Golf. Dazu zählten die Entsendung von Spezialschiffen vor die iranische Küste und die Lieferungen von Raketen-Abfangsystemen an mindestens vier arabische Staaten. Präsident Obama hatte erst in seiner Rede zur Lage der Nation vorige Woche Teheran erneut mit "Konsequenzen" gedroht, sollte der Iran weiterhin nicht zum Einlenken bereit sein.

US-Präsident Barack Obama hatte im Herbst ein neues Raketenabwehr-Projekt vorgestellt: Anstelle ursprünglicher Pläne für eine Abwehr gegen Langstreckenraketen wollen die USA nun ein mobiles System zum Schutz vor Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite aufstellen. Dazu sind auch bereits Gespräche mit Polen und Tschechien im Gange, aber auch in anderen nord- und südeuropäischen Staaten sollen nach den Plänen Teile des Schildes stationiert werden.

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