Abgasaffäre: EU-Kommission leitet Verfahren gegen Fiat und Italien ein

Abgasaffäre
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Fiat und Italien ein

Die EU-Kommission wird nach Informationen des Handelsblatts am Mittwoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die italienische Regierung einleiten. Es geht um den Einsatz unerlaubter Abschalteinrichtungen in Fiat-Autos.
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BrüsselDie EU-Kommission nimmt in der Affäre um überhöhte Abgaswerte den Konzern Fiat Chrysler und die Regierung in Rom ins Visier: Nach Informationen des Handelsblatts aus Kommissionskreisen wird die Brüsseler Behörde am Mittwoch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die italienische Regierung einleiten. Diese habe es versäumt, den Einsatz unerlaubter Abschalteinrichtungen in den Abgasreinigungssystemen bestimmter Diesel-Modelle von Fiat angemessen zu ahnden.

Die Kommission hatte im Dezember bereits entsprechende Verfahren gegen sieben Mitgliedsstaaten eingeleitet, darunter Deutschland. Darin warf sie den Staaten vor, trotz der illegalen Manipulationen bei Volkswagen keine Strafen gegen den Konzern verhängt zu haben. Dass die Behörde nun auf der gleichen Basis gegen Italien vorgeht, zeigt, dass sie auch bei Fiat illegale Machenschaften vermutet.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat dem italienischen Hersteller wiederholt den Einsatz unerlaubter Abschalteinrichtungen vorgeworfen, was Fiat und die Regierung in Rom aber stets scharf zurückwiesen. Ein Schlichtungsverfahren vor der EU-Kommission endete Anfang März ohne greifbare Ergebnisse. Schon damals hatte sich Binnenmarktkommissarin Elżbieta Bieńkowska weitere rechtliche Schritte vorbehalten.

Till Hoppe
Till Hoppe
Handelsblatt / Europa - Korrespondent in Brüssel

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