Abkommen
EU will Freihandel mit Südkorea ab 2010

Die Europäische Union und Südkorea wollen bis zum Jahresende ein Freihandelsabkommen abschließen. Das kündigten Südkoreas Präsident Lee Myung Bak und der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt, in Stockholm an.

BRÜSSEL. Reinfeldt erklärte, er rechne mit einem erfolgreichen Abschluss unter seiner Präsidentschaft, die bis zum 31. Dezember geht. Die Liberalisierung könnte dann 2010 in Kraft treten. Allerdings gibt es noch Widerstand in einigen EU-Staaten sowie der Autoindustrie.

Die EU-Kommission hatte die vor zwei Jahren begonnenen Verhandlungen in der vergangenen Woche abgeschlossen. Am Freitag gaben auch die 27 EU-Staaten grünes Licht für ein Freihandelsabkommen. Allerdings baten sich Frankreich und Italien mehr Zeit für eine endgültige Entscheidung aus. Beide Länder wollen zunächst den fertigen Vertragstext prüfen, der im Herbst vorliegen soll. Die Paraphierung ist für September oder Oktober geplant. Nach den EU-Ländern muss auch noch das Europaparlament zustimmen.

Der Abschluss wäre ein "positives Signal" für die laufende Welthandelsrunde, sagte der Sprecher von EU-Handelskommissarin Catherine Ashton. Die Kommission werde das Abkommen auch mit Blick auf den G20-Gipfel im September in Pittsburgh vorantreiben. Die EU ist nach China der zweitgrößte Handelspartner für Südkorea und zudem der größte Investor. Europas Industrie erhofft sich durch ein Freihandelsabkommen größere Ausfuhren für Chemie-Produkte und die Pharmaindustrie. Umgekehrt strebt Südkorea mehr Exporte für Heimelektronik und Autos an.

Dies ruft nun die europäische Autoindustrie auf den Plan. Sie fürchtet nicht nur eine südkoreanische Exportoffensive mit Billigmodellen, sondern hat zudem vor "schweren Wettbewerbsnachteilen" gewarnt. Vor allem eine Klausel zur Zollrückerstattung ist den europäischen Herstellern ein Dorn im Auge. Damit erhalte Südkorea die Möglichkeit, billige Autoteile in China und anderen asiatischen Ländern einzukaufen. Gleichzeitig würden europäische Exporte durch nichttarifäre Hindernisse erschwert, kritisierte der Dachverband ACEA.

Die EU-Kommission wies die Kritik zurück. Das Abkommen sehe spezielle Regeln zur Begrenzung von Missbrauch vor, teilte Ashtons Sprecher mit. Von der Zollrückerstattung würden auch europäische Hersteller profitieren. Außerdem sei der Import von südkoreanischen Wagen in die EU in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen.

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