Absage an europäische Behörde
EU kritisiert deutsche Bankenaufsicht

In der Debatte über die Schieflage der Kreditinstitute SachsenLB und IKB hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy indirekt Kritik an der deutschen Bankenaufsicht BaFin geübt. Der Forderung nach einer zentralen europäischen Bankenaufsicht erteilt er aber dennoch eine klare Absage.

BRÜSSEL. „Ich sehe nicht, dass es eine einzige Aufsichtsbehörde für den Bankensektor in der gesamten EU geben wird, auch wenn das manche wünschen“, sagte McCreevy dem Handelsblatt. Eine solche Zentralisierung sei ungeeignet für die Kontrolle lokal tätiger Banken in kleineren EU-Staaten wie Lettland oder Irland. Die Lösung liege deshalb in einer besseren Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden.

Die von der US-Hypotheken-Krise ausgelösten Turbulenzen an den Kapitalmärkten haben jüngst die Rufe nach einer Reform der zersplitterten Bankenaufsicht in Europa erheblich verstärkt. Vor allem die großen Institute fordern eine einheitliche Kontrollinstanz anstelle der bisher unkoordinierten nationalen Bankenaufseher. Nur so könne auf die systemischen Risiken für Europas Finanzmärkte angemessen reagiert werden, heißt es etwa bei der Deutschen Bank.

McCreevy räumte ein, dass die bisherige nationale Struktur der Bankenaufsicht für grenzüberschreitend tätige Institute wegen der unterschiedlichen Berichtspflichten in den EU-Ländern mit unnötig hohen Kosten verbunden sei. Die Antwort auf dieses Problem sei aber nicht eine zentrale Aufsichtsbehörde, sondern das von der EU-Kommission für die Versicherungsbranche geplante Modell einer federführenden Behörde (Lead Supervisor).

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