Abschied : Jemens Saleh ist auf dem Weg in die USA

Abschied
Jemens Saleh ist auf dem Weg in die USA

Seit Monaten wird im Jemen gegen den Präsidenten Saleh demonstriert, er solle zurücktreten. Nun geht er, zuerst in den Oman, aber . Mit in seinem Gepäck ist ein Schutz vor Strafverfolgung.
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Sanaa/WashingtonJemens umstrittener Präsident Ali Abdullah Salih hat das Land verlassen, um sich in den USA medizinisch behandeln zu lassen. Das meldete der Nachrichtensender Al-Arabija am Sonntag.

Saleh sei am Abend in den Oman geflogen und habe die Macht an seinen Stellvertreter übergeben, sagte ein Sprecher des Präsidenten, Ahmed al Sufi, in der Hauptstadt Sanaa. Saleh hatte zuvor in einer Abschiedsrede seine Ausreise angekündigt und sich für frühere Fehler entschuldigt.

Im Jemen haben am Sonntag Tausende Menschen gegen den Schutz vor Strafverfolgung für den scheidenden Präsidenten Ali Abdullah Saleh protestiert. Die Immunität soll dazu beitragen, den bei vielen Jemeniten verhassten Machthaber zum Amtsverzicht zu bewegen.

Der Schutz soll für die gesamte 33-jährige Amtszeit des Präsidenten gelten. Entgegen früheren Plänen gilt sie für Salehs engste Mitarbeiter aber nur eingeschränkt.

Oppositionelle werfen Saleh und seiner Regierung die Tötung hunderter Menschen vor. Der Präsident selbst verließ derweil das Land, um Ärzte in den USA aufzusuchen. Er will aber zurückkehren.

Die nicht in die Verhandlungen zur Machtübergabe einbezogenen Oppositionsgruppen bezweifeln, dass das Parlament die Autorität hat, über eine Immunität für Saleh zu entscheiden. Vor allem junge Menschen, die seit über einem Jahr die Proteste gegen den Präsidenten anführen, fühlen sich nicht an das Immunitätsgesetz gebunden, das von den etablierten Oppositionsparteien und der regierenden Volkskongress-Partei ausgehandelt wurde. „Wir werden unsere Proteste fortsetzen, bis alle Ziele der Revolution erreicht sind“, sagte Mani al-Matari, ein Führungsmitglied des von den jungen Leuten gebildeten Protestkomitees.

Die Gegner der Regierung fürchten zudem, dass viele politische Weggefährten Salehs auch nach dem Abtritt des Präsidenten in wichtigen Positionen verbleiben werden. Ein Gesandter der Vereinten Nationen (UN) begrüßte es, dass die Immunität für Mitglieder des Machtapparates entgegen den früheren Absichten eingeschränkt wurde.

Dies gehe aber nicht weit genug, sagte Jamal Benomar. „Der Rahmen des Gesetzes ist noch zu breit. Die UN können keine weitgehende Amnestie dulden, die auch jene Verbrechen einschließt, die von den UN als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden.“

Seit Monaten demonstrieren Saleh-Gegner im Jemen gegen den Präsidenten und fordern seinen Rücktritt. Angespornt wurden sie durch die Volksaufstände in Tunesien, Ägypten und Libyen. Saleh wurde lange Zeit vom benachbarten Saudi-Arabien und anderen Golfmonarchien unterstützt. Zuletzt drängten sie ihn aber auch zum Rücktritt, um eine Eskalation und Ausweitung der Proteste in der Region zu verhindern. Sie wirkten daher auch an der Übergangsvereinbarung zur Machtübergabe in dem Land mit.

Saleh flog den Behörden zufolge am Sonntag in den Oman. Von dort wolle er in einigen Tagen in die USA ausfliegen. Sana berichtete, Saleh wolle nach der Behandlung wieder in den Jemen zurückkehren und seine Partei weiter anführen.

Das US-Außenministerium teilte mit, die Einreise zum Zweck medizinischer Betreuung sei genehmigt worden. Es stellte zugleich klar, die US-Regierung erwarte, dass Saleh nur für eine begrenzte Zeit bleibe und zwar so lange, wie es die Behandlung erfordere. Wann und wo genau er erwartet wird, wurde nicht offiziell mitgeteilt. Laut „New York Times“ soll er in New York behandelt werden.

Der Präsident war im Juni durch eine Bombenexplosion in der Moschee seines Palastes schwer verletzt worden und anschließend zwei Monate zur Behandlung in Saudi-Arabien.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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