Abschluss bis Oktober 2018
EU drückt beim Brexit aufs Tempo

Die EU erhöht den Druck auf Großbritannien. Die Vereinbarung über den Brexit müsse bis Oktober 2018 geschlossen werden. Damit würden für die Verhandlungen nur knapp 18 Monaten bleiben.
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BrüsselDie Vereinbarung mit Großbritannien über einen Austritt aus der EU muss nach Einschätzung der EU-Kommission bereits bis Oktober 2018 geschlossen werden. „Die Zeit wird kurz sein“, sagte der Brexit-Verhandlungsführer der Kommission, Michel Barnier, am Dienstag. Es blieben letztlich nur 18 Monate, um die eigentlichen Verhandlungen zu führen. Danach müsse das Abkommen noch durch die Parlamente beiderseits des Ärmelkanals ratifiziert werden.

Die Briten hatten bei einer Volksabstimmung im Juni mehrheitlich für den Brexit gestimmt. Der auf zwei Jahre angelegte Austrittsprozess kann aber erst beginnen, wenn London das Ausscheiden aus der Europäischen Union nach Artikel 50 des EU-Vertrags beantragt hat. Premierministerin Theresa May hat angekündigt, dies bis Ende März zu tun.

Die EU und Großbritannien begäben sich mit den Austrittsverhandlungen in „unerforschte Gewässer“, sagte der Franzose Barnier, der erstmals seit seinem Amtsantritt im Oktober als Brexit-Verhandlungsführer der Kommission eine Pressekonferenz gab. Die Arbeiten würden „rechtlich komplex“ und politisch sensibel“ sein und „wichtige Folgen für unsere Volkswirtschaften“ haben.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • Die EU will auch May will aber einige Brexit Gegner wollen zuvor noch vor ein Gericht gehen. Soll die EU die Brexit Gegner zurückpfeifen bzw. ihnen die Geldspritze verweigern und schon kann im März 2017 über den Austritt ein Fahrplan zurecht gezimmert werden.

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