Abstimmung im Oktober
Umstrittene Chemie-Richtlinie wird abgeschwächst

Das Europaparlament will das umstrittene EU-Gesetz zur Registrierung und Zulassung von Chemikalien abschwächen. Der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen sagte am Dienstag in Brüssel, vor allem kleinere und mittlere Unternehmen sollten weniger mit Kosten und Bürokratie belastet werden.

HB BRÜSSEL. Die Chemikalienrichtlinie mit dem Arbeitsnamen REACH wird seit knapp zwei Jahren in den EU- Institutionen diskutiert und war zunächst bei der Industrie auf großen Widerstand gestoßen.

Der Industrieausschuss des Parlaments einigte sich laut Langen mit großer Mehrheit auf einen Kompromiss, wonach weniger Daten zu Stoffen mitgeteilt werden müssen, die in Mengen bis zu zehn Tonnen im Jahr hergestellt oder eingeführt werden. „Das betrifft 17 000 der insgesamt 30 000 Stoffe“, sagte Langen. Der federführende Umweltausschuss wird Anfang Oktober beraten, die endgültige Abstimmung in der Vollversammlung des Parlaments ist Ende Oktober geplant.

Langen sagte, eine zentrale Rolle bei der Registrierung und Bewertung von Stoffen solle die neu zu schaffende EU-Chemikalien- Agentur spielen. Der von den EU-Staats- und Regierungschefs vorgesehene Sitz Helsinki liege abseits vieler Verkehrsverbindungen; es könnte deshalb auf einen Standort in einem anderen nordischen Staat der Union hinauslaufen. Wo dies genau sein wird, ist bisher offen.

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