Abstimmung im Senat
Niederlande winken ESM durch

Der niederländische Senat stimmte am Dienstag dem permanentem Euro-Rettungsschirm ESM zu. Eine erneute Ratifizierung könnte aber unter Umständen nötig sein, so Finanzminister de Jager vor der Abstimmung.
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AmsterdamIn den Niederlanden hat das Parlament den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verabschiedet. Nach der Abgeordnetenkammer stimmte am Dienstag auch der Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit für den Aufbau des 500-Milliarden-Euro-Fonds, mit dem die Euro-Zone stabilisiert werden soll. Der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager erklärte vor der Abstimmung, wegen der jüngst auf dem EU-Gipfel beschlossenen direkten ESM-Hilfen für Banken könnte eine erneute Ratifizierung nötig sein. Auch dann müssten wieder beide Kammern des Parlaments zustimmen.

Die Staats- und Regierungschefs hatte auf dem EU-Gipfel Ende vergangener Woche beschlossen, dass der dauerhafte Rettungsschirm Hilfskredite grundsätzlich auch direkt an Banken überweisen sollen darf. Voraussetzung dafür soll aber die Schaffung einer unabhängigen europäischen Bankenaufsicht sein.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Land unter !
    Wenn die spanischen Bankräuber kommen, machen die Holländer es wieder wie im Erbfolgekrieg 1574 :
    Sie ziehen sich in die Städte zurück und fluten das Land drumherum. Dann saufen die Räuber ab.

  • Die haben sich schon auf dem Gipfel am 29.auf
    Hollandes Seite geschlagen.Gemeinsam mit Österreich..
    Die Isolation Deutschlands,ist in Arbeit..
    Ohne unseren Fleiß,ginge es allen besser,sagen sie jetzt
    wo es ans sparen geht.Was wir jahrzehnte an Strukturhilfe
    reingepumpt haben,ist glattweg vergessen.Ebenso wie
    vergessen wurde Struktur und Wachstum aufzubauen..

  • Klasse! Dann sind die Holländer wenigstens auch bankrott. Und nicht nur Deutschland!
    Wer hätte das gedacht? So viel Dämlichkeit hätte ich denen gar nicht zugetraut - denn die Nazikeule gibt's da schließlich nicht! Möchte zu gern wissen, was die Holländer tatsächlich antreibt!

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