Abstimmung im Sicherheitsrat schon kommende Woche möglich
Teheran weist Entwurf für neue Iran-Resolution zurück

Mit einer neuen UN-Resolution soll der Iran zur Einstellung der Urananreicherung bis Ende August gezwungen werden. Andernfalls drohen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen.

HB NEW YORK/TEHERAN. Der Weltsicherheitsrat könnte schon in der kommenden Woche über den Vorschlag seiner fünf ständigen Mitglieder abstimmen. Im iranischen Rundfunk wurden die Forderungen am Samstag jedoch zurückgewiesen.

„Die Iraner werden keine unfairen Entscheidungen akzeptieren, selbst im Rahmen von Resolutionen internationaler Organisationen“, hieß es in dem Radiokommentar. Ultimaten seien nicht akzeptabel. Den USA und ihren Verbündeten wurde vorgeworfen, eine illegale Forderung zu erheben. Eine offizielle Stellungnahme von Regierungsseite blieb zunächst allerdings aus.

Der dem Sicherheitsrat am Freitagabend vorgelegte Entwurf ist schwächer formuliert als der Text, den ursprünglich Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit Unterstützung der USA vorgeschlagen hatten. Kommt der Iran den UN-Forderungen nicht nach, zieht das der jetzt geplanten Entschließung zufolge nicht sofort Sanktionen nach sich. Dies werteten Beobachter als Erfolg für Russland und China, die sich gegen eine härtere Androhung von Strafmaßnahmen ausgesprochen haben. Im iranischen Rundfunk hieß es dann auch, China werde dem Resolutionsentwurf möglicherweise nicht zustimmen.

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