Abstimmung imWirtschafts- und Währungsausschuss
Zustimmung für spanischen EZB-Kandidaten

Eine wichtige Hürde auf dem Weg in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) hat der spanische Wirtschaftsprofessor José Manuel González-Páramo (45) genommen.Mit großer Mehrheit unterstützte der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments seine Kandidatur.

HB BRÜSSEL. Der Spanier soll nach dem Willen der EU-Finanzminister Eugenio Domingo Solans nachfolgen, der Ende Mai ausscheiden wird. Domingo Solans ist in der EZB-Führung für Technik und Banknoten verantwortlich. Die Zustimmung im Plenum des Parlaments gilt als Formsache. Die letzte Entscheidung liegt bei den Staats- und Regierungschefs der EU.

González-Páramo sagte vor dem Ausschuss, man könne nicht von der Geldpolitik - dazu gehören Zinssenkungen - erwarten, dass sie Probleme löse, die eigentlich woanders gelöst werden müssten. „Geldpolitik ist immer mittelfristig angelegt.“

Die am 1. Mai der EU beitretenden zehn neuen Mitgliedstaaten haben auf Dauer alle Chancen zur Euro-Zone mit der gemeinsamen Währung zu gehören, sagte der Wirtschaftsprofessor, der bisher auch in der Führung der spanischen Notenbank sitzt. Es müssten dazu fallweise Zeitpläne gemacht werden. Es gebe Risiken für die Preisstabilität durch den Beitritt neuer Mitglieder. „Der Einführung des Euro muss eine Phase der Wechselkursstabilität und eine Sanierung der öffentlichen Finanzen vorausgehen.“

Nach den EU-Regeln müssen die neuen Länder zunächst mindestens zwei Jahre lang dem europäischen Wechselkurssystem angehören, bevor sie die Gemeinschaftswährung einführen können. Mit den frühesten Beitritten wird deshalb in Brüssel 2006/2007 gerechnet.

Das Zentralbank-Direktorium hat inklusive des Präsidenten Jean- Claude Trichet und des Vizepräsidenten Lucas Papademos sechs Mitglieder.

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