Abstimmung über EU-Zugehörigkeit: So what?

Abstimmung über EU-Zugehörigkeit
So what?

Geht es nach Großbritanniens Premier David Cameron, sollen die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen. Ein Desaster? Die ersten Stimmen werden laut, die sagen: Ohne die Briten liefe es besser.

LondonDie Briten sollen nach dem Willen ihres Premierministers David Cameron nach 2015 über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Das sagte Cameron in seiner lange angekündigten europapolitischen Rede, die er schließlich Ende Januar in London hielt. Die Ankündigung gilt im Falle einer Wiederwahl der konservativen Tories in die Regierung. Die Briten wählen im Frühjahr 2015 ein neues Parlament.

Cameron erklärte, bis dahin wolle er das Verhältnis Großbritanniens zur EU neu verhandeln. „Wir haben Zeit für eine ordentliche, vernünftige Debatte“, sagte Cameron. Die EU müsse sich grundlegend verändern. Das Bündnis müsse flexibler, wettbewerbsfähiger und demokratischer werden. Es müsse auch möglich sein, dass nationale Befugnisse nicht nur von den Mitgliedsländern in Richtung Brüssel wandern, sondern auch in die umgekehrte Richtung.

In ihrem jetzigen Zustand drohe die EU zu scheitern. „Ich möchte nicht, dass das passiert“, sagte Cameron. Für Großbritannien stehe der Binnenmarkt als wichtigstes Element im Vordergrund. Er werde mit „Herz und Seele“ dafür kämpfen, dass Großbritannien Mitglied in einer offeneren und flexibleren EU bleibe.

Frankreich wird nach den Worten von Außenminister Laurent Fabius Großbritannien keine Steine in den Wege legen, sollte das Land die Europäische Union (EU) verlassen wollen. Großbritannien habe „positive Punkte“ für Europa im Angebot, aber er habe jüngst vor britischen Geschäftsleuten klar gestellt: „Wenn Großbritannien Europa verlassen will, werden wir für euch den roten Teppich ausrollen“, sagte Fabius am Mittwoch im französischen Rundfunk. Ein Austritt sei „gefährlich für Großbritannien selbst“, sagte Fabius dem Sender France Info. Großbritannien außerhalb der EU wäre „schwierig“. „Wir hoffen, dass die Briten positive Elemente zu Europa beitragen.“

Auf die Ankündigung Camerons, die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien neu verhandeln zu wollen, sagte Fabius auf France Info, Europa sei wie ein „Fußballverein“: „Man tritt diesem Club bei, aber wenn man einmal drinnen ist, kann man nicht sagen: 'Ich spiele jetzt Rugby.'“ Ein „Europa à la Carte“ sei nicht möglich.

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