Abstimmung zur UN-Reform
Japan lässt Deutschland sitzen

Deutschland droht im Streit um die Reform der Vereinten Nationen einen Verbündeten zu verlieren. Japan hält dem Druck seitens der USA und China offenbar nicht mehr Stand und erwägt, auf die geplante Abstimmung über das Sicherheitsrat-Modell der G-4-Partner zu verzichten.

HB TOKIO. Japan will die Abstimmung noch einmal überdenken, nachdem ein Sondergipfel der Afrikanischen Union (AU) keinen Kompromiss zwischen den afrikanischen Staaten und der so genannten Vierergruppe über die geplante UN-Reform erreicht hatte. Japan nehme nicht die Position ein, auf jeden Fall eine Abstimmung anzugehen, sagte Außenminister Nobutaka Machimura laut der Nachrichtenagentur Kyodo. Japan gehe realistisch an die Sache.

Die AU hatte auf ihrem Sondergipfel am Vortag an ihrer bisherigen Position festgehalten und weiter zwei ständige Sitze im UN- Sicherheitsrat mit Vetorecht gefordert. Die G-4-Gruppe mit Japan, Deutschland, Indien und Brasilien ist gegen ein Vetorecht, da dies in der UN als nicht mehrheitsfähig gilt.

Nach Darstellung Machimuras würden die Bemühungen weitergehen, dass die Führer der UN-Mitgliedstaaten bei dem Mitte September geplanten UN-Sondergipfel ein Dokument mit Elementen einer Sicherheitsratsreform als Teil umfassender UN-Reformpläne beschließen. Der japanische Regierungssprecher Hiroyuki Hosoda erklärte, dass sich die Position Japans nicht geändert habe, eine frühe Einigung auf eine Ausweitung des UN-Sicherheitsrat anzustreben.

Die G-4 strebt eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates um zehn auf 25 Sitze an. Darunter wären sechs zusätzliche ständige Sitze, von denen zwei an afrikanische Länder gehen sollen. Auf ein Vetorecht soll zunächst verzichtet werden.

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