Absturz-Gedanken
Berlusconi knüpft Italiens Zukunft an seine eigene

Einen Tag vor der Vertrauensabstimmung im Parlament hat der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi nachdrücklich vor seinem Sturz gewarnt. Eine Abstimmungsniederlage würde das Land ins Zentrum der Schuldenkrise in der Euro-Zone stürzen, sagte Berlusconi am Montag vor den Abgeordneten.
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HB ROM. Die Mitte-Rechts-Regierung habe das hoch verschuldete Italien bislang vor dem Schlimmsten bewahrt. „Es ist Wahnsinn, eine Krise ohne erkennbare Lösungen zu provozieren“, sagte der umstrittene Regierungschef, der seit dem Bruch mit Parlamentspräsident Gianfranco Fini ohne eigene Mehrheit in der Abgeordnetenkammer ist. Bei einer Niederlage des konservativen Regierungschefs sind Neuwahlen möglich.

Berlusconi verfügt im Senat, der zweiten Parlamentskammer, über eine Mehrheit und hat dort die Vertrauensfrage gestellt. In der Abgeordnetenkammer hat die Opposition einen Misstrauensantrag gegen den in mehrere Skandale verwickelten Ministerpräsidenten eingebracht. Hier ist der Ausgang der Abstimmung offen. Möglicherweise wird Berlusconi den Abwahlantrag mit einer Stimme Mehrheit abwehren können. Für den Fall hat er eine Öffnung seiner Regierung um Kräfte aus der Mitte und der rechten Mitte angekündigt. In den vergangenen Tagen hat sich Berlusconis Lager intensiv um die Unterstützung unentschlossener Abgeordneter bemüht.

Berlusconi zeigte sich vor einer Kabinettssitzung zuversichtlich, die Abstimmungen zu gewinnen. „Ich bin wie immer heiter, optimistisch und voller Vertrauen.“ Mit großer Aufmerksamkeit verfolgen die wegen der Euro-Krise alarmierten Finanzmärkte die Abstimmung am Dienstag. Eine längere Phase der Unsicherheit oder ein harter Wahlkampf könnten die Aufmerksamkeit auf die angespannte Finanzlage des südeuropäischen Landes lenken.

Mit einem Schuldenstand von 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehört Italien zu den am höchsten verschuldeten Ländern der Welt. Eine restriktive Ausgabenpolitik und ein konservatives Bankenwesen, das sich in Boomzeiten nicht an Marktexzessen beteiligte, haben bislang politische Erschütterungen wie in Griechenland und Irland verhindert.

„Italien ist nicht länger Teil der europäischen Wirtschaftsprobleme, sondern Teil der Lösung“, sagte Berlusconi. Auch bei einem Abstimmungserfolg wird nicht damit gerechnet, dass der milliardenschwere Medienunternehmer die politische Kraft aufbringen kann, die etwa von der Bank von Italien für notwendig erachteten Reformen des Finanzsystems zu verwirklichen.

Mehrere Skandale haben Berlusconis Ansehen untergraben. Drei Minister traten deshalb zurück. Für Empörung sorgten zudem Berlusconis Neigung zu jungen Frauen und die ungelöste Müllkrise in Neapel. Für Dienstag wird zudem eine Entscheidung des Obersten Gerichts über ein Gesetz erwartet, das Berlusconi in seiAmtszeit Schutz vor Strafverfolgung wegen Korruptionsvorwürfen gewähren soll.

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