Abtrünnige Provinzen
Streit zwischen Russland und Georgien verschärft sich

Die Ankündigung Russlands, die Truppenstärke in den weitgehend autonomen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien zu erhöhen, sorgt für weitere Spannungen zwischen Moskau und Tiflis. Im Streit um die Unabhängigkeit dieser Regionen mahnt die EU nun zur Zurückhaltung.

HB MOSKAU. Die Spannungen zwischen Russland und der früheren Sowjetrepublik Georgien haben sich weiter verschärft: Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Dienstag eine Aufstockung seinen Truppenkontingents in den abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien an. Der georgische Außenminister David Bakradse sprach von einer „sehr, sehr gefährlichen Entscheidung“. Seine Regierung sei vorher nicht konsultiert worden, sagte der der Nachrichtenagentur AP.

Abchasien und Südossetien haben in den vergangenen Jahren weitgehende Unabhängigkeit genossen und wurden dabei von Russland unterstützt. Die georgische Regierung besteht jedoch darauf, dass die Provinzen weiterhin zu ihrem Territorium gehören. Im Februar hatte die Regierung Abchasiens die internationale Gemeinschaft gebeten, ihre Unabhängigkeit anzuerkennen. Das abchasische Parlament berief sich dabei auf die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

Der Streit um den Status Abchasiens und Südossetiens hat die ohnehin gespannten Beziehungen zwischen Moskau und Tiflis angeheizt. Russland hat in beiden Regionen Soldaten als Friedenstruppen stationiert. Die georgische Regierung wirft den russischen Truppen dort vor, die Separatisten zu unterstützen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte am Dienstag, Georgien habe seine Truppen um die beiden Regionen herum verstärkt, deshalb müssten auch die russischen Friedenstruppen in den Konfliktzonen aufgestockt werden.

In der vergangenen Woche hatte Russland mit militärischen Maßnahmen gedroht, sollte es in Abchasien und Südossetien zu Gefechten kommen. Es war die bislang schärfste Drohung Russlands gegen Georgien. Wenige Tage zuvor war eine georgische Aufklärungsdrohne über Abchasien abgeschossen worden.

Russland hat georgische Vorwürfe zurückgewiesen, dafür verantwortlich zu sein. Die Europäische Union mahnte Russland zur Zurückhaltung. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana kritisierte die Entscheidung, die Truppen in Abchasien und Südossetien zu verstärken, am Dienstag als unklug.

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