Ämtertausch Putin - Medwedew
Russlands Finanzminister bricht mit künftiger Regierung

Nach dem angekündigten Ämtertausch zwischen Dmitri Medwedew und Wladimir Putin hat Russlands Finanzminister den Bruch mit der künftigen Regierung angekündigt. Alexej Kudrin will nicht unter Medwedew arbeiten
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MoskauAls bislang ranghöchster Regierungspolitiker hat Russlands Finanzminister Alexej Kudrin seinen Unmut über den sich abzeichnenden Ämtertausch von Staatschef Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin kundgetan. Er wolle sein Amt in einer Regierung unter einem Ministerpräsidenten Medwedew nicht weiter ausüben, sagte Kudrin am Sonntag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.

„Ich sehe mich nicht in der neuen Regierung. Es ist auch nicht so, dass mir jemand irgendetwas angeboten hätte“, sagte Kudrin demnach. „Ich glaube, aufgrund von Differenzen werde ich nicht in dieser Regierung sein können.“

Putin und Medwedew hatten am Samstag angekündigt, dass Putin bei den Präsidentschaftswahlen 2012 antreten wird. Medwedew soll bei den Parlamentswahlen im Dezember Spitzenkandidat der Regierungspartei „Einiges Russland“ und dann Regierungschef werden. Es gibt kaum Zweifel daran, dass die russischen Wähler den Ämtertausch abnicken werden.

Kudrin ist seit dem Jahr 2000 Finanzminister. Er gilt als eines der liberalsten Kabinettsmitglieder und als harter Sparpolitiker. Derzeit befindet er sich auf dem Treffen der G-20-Finanzminister in Washington. Dort sagte er laut russischen Nachrichtenagenturen, er weigere sich „vorbehaltlos“, unter einem Regierungschef Medwedew zu arbeiten.

Er habe „zahlreiche Differenzen mit Medwedew, was die Wirtschaftspolitik angeht“. So kritisierte er das Aufstocken der Militärausgaben, was den russischen Staatshaushalt und letztlich auch die Wirtschaft stark belaste. Das Land werde dadurch weiter stark von seinen Ölexporten abhängen.

Kudrin, der sich in seinen elf Jahren im Amt einen guten Ruf erworben hat, war selbst als möglicher künftiger Ministerpräsident gehandelt worden. Vor ihm hatte bereits Medwedews oberster Wirtschaftsberater, Arkadi Dworkowitsch, den angekündigten Ämtertausch kritisiert: „Es gibt keinen Grund zur Freude“, schrieb er über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, „auf einen Sportkanal umzuschalten“.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Russische Autokratie, was das Thema Show in der Politik angeht: da haben uns Putin und Medwedjew jetzt echt vorgeführt

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