Afghanistan-Besuch
Guttenberg nimmt sich Karsai zur Brust

Verteidigungsminister zu Guttenberg ist zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. In der Hauptstadt Kabul fand er deutliche Worte für Präsident Karsai. Er forderte klare Zielmarken für die weitere Entwicklung des Landes. Der CSU-Politiker trifft auch den Kommandeur der Nato-Truppe. Möglicherweise geht es dabei auch um eine Truppenaufstockung. Die US-Strategie dazu ist nicht unumstritten.
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HB KABUL. Die Bundesregierung verknüpft das weitere Engagement in Afghanistan mit Fortschritten der neuen Regierung von Präsident Hamid Karsai. „Alle möglichen weiteren Verpflichtungen müssen mit Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz sowie mit weiteren Schritten der afghanischen Regierung verbunden sein“, sagte der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei seinem Antrittsbesuch am Donnerstag in Kabul. „Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant.“ Karsai war vergangene Woche nach einer von Betrug überschatteten Wahl im Amt bestätigt worden.

Auch die USA, Großbritannien und die Vereinten Nationen haben den Druck auf den Präsidenten erhöht. Die internationale Afghanistan-Konferenz ist für Ende Januar geplant, ein Ort steht noch nicht fest. Guttenberg kam am Donnerstag mit seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak zusammen. Anschließend war ein Treffen des neuen Ministers mit Karsai geplant. Wardak sagte auf die Frage nach einer Ausstiegsstrategie, nach seiner Vorstellung müssten die ausländischen Truppen in den kommenden vier bis fünf Jahren zunehmend eine unterstützende und begleitende Rolle einnehmen. Ziel der Staatengemeinschaft ist es, die afghanischen Sicherheitskräfte soweit aufzubauen, dass sie selber das Land schützen können.

Mit Blick auf das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr äußerte sich Guttenberg zuversichtlich, dass der Einsatz voraussichtlich unverändert verlängert werde. Über Veränderungen solle erst in Zusammenhang mit der internationalen Afghanistan-Konferenz Anfang des kommenden Jahres entschieden werden, sagte der Minister nach einem Gespräch mit seinem afghanischen Kollegen Abdulrahim Wardak. An der Debatte über eine Aufstockung der Mandatsobergrenze von derzeit 4500 Soldaten wollte sich Guttenberg nicht beteiligen. Er werde sich nicht zu Zahlen äußern, betonte er. Das aktuelle Bundeswehr-Mandat läuft Mitte Dezember aus. Bis dahin muss der Bundestag über eine Verlängerung entscheiden.

Acht Jahre nach Beginn des internationalen Engagements zog Guttenberg eine gemischte Bilanz. In einigen Bereichen habe es Erfolge, in anderen Stagnation gegeben, sagte der Minister. Seine Visite sei ein Antrittsbesuch bei den Soldaten und bei der politischen Spitze des Landes. Im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe Isaf kam Guttenberg mit dem amerikanischen Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal zusammen. Thema der Gespräche solle auch das verstärkte Eingreifen der USA in Nordafghanistan sein, sagte Guttenberg zuvor. Er verfolge die US-Aktivitäten im Bereich des deutschen Einsatzgebiets „nicht mit großen Ingrimm“.

Zugleich bekräftigte Guttenberg bei seinem ersten Besuch in Afghanistan, dass er Verständnis für das Gefühl der Soldaten habe, sich in einigen Gebieten in Afghanistan im Krieg zu befinden. Ihm gehe es darum, gegenüber der deutschen Bevölkerung realistisch auszusprechen, was ist. Außerdem müsse man auch über eine neue völkerrechtliche Einschätzung der Situation diskutieren.

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  • Schöner wie hier hat noch niemand gesagt, daß er nicht wisse, was die befreundete Macht plane und vorhabe! Aber flott im Reisen ist er ja, unser Verteidigungsminister. besser wäre, Hausaufgaben zu Hause im Ministerium zu machen und auf seine Tragweite zu prüfen. Dafür gibts doch ministerielle berater. Oder rächt sich schon jetzt zu flott bezugsgrößen gewechselt zu haben?
    Also reisen kann er ja! Kommt nur nix bei rum. Wenn schon die US-Automobilbranche nach Kehrtwende ihm einen Tritt in den Allerwertesten verpaßt hat, scheint eine zweite Dosis des afghanischen Präsidenten Not zu tun. Na denn, mal los .... Weiter so, bis es weh tut. Wenn ich irgendwann einmal daran glaube, daß deutsche Soldaten zu irgendeinem Zeitpunkt außerhalb der vom Grundgesetz vorgeschriebenen Grenzen was zu suchen haben werde ich anfangen, Medikamente gegen Alzheimer und Demenz zu schlucken.

  • truppenaufstockung nur dann wenn sich die rechtlichen vorgaben zum vorteil der soldaten ändern.es kann nicht sein ,das einer der sich vertidigen muss, auch noch mit juristischen konsequenzen rechnen muss.

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