Afghanistan
Sechs Soldaten sollen in den Süden

Die Bundeswehr will nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ sechs Soldaten in den Süden Afghanistans schicken – allerdings nicht, um an Kampfhandlungen teilzunehmen.

HB BERLIN. Drei Soldaten vom Bereich Operationsinformation (OpInfo) sollen dem Bericht zufolge dort von Mai an bei der lokalen Bevölkerung für mehr Akzeptanz der Internationalen Schutztruppe Isaf werben. Das habe Staatssekretär Peter Wichert den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages in einem Schreiben vom Freitag mitgeteilt. Wichert habe die Verteidigungspolitiker auch über eine geplante Dienstreise von Bundeswehrsoldaten in die Provinz Helmand in Südafghanistan unterrichtet. Die Soldaten sollen dort erkunden, wie gut die afghanische Armee ausgebildet sein muss, um sinnvoll in Operationen der Isaf eingebunden zu werden.

Am Freitag war bekannt geworden, dass die Regierung in Kabul um die Entsendung von Militärausbildern in den umkämpften Süden Afghanistans gebeten hatte. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnte diese Anforderung jedoch ab. Sein Sprecher Thomas Raabe sagte in Berlin, diese Anforderung sei keine Nothilfe und damit nicht mehr vom Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf gedeckt. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium einen ZDF-Bericht bestätigt, nach dem möglicherweise 19 deutsche Militärausbilder mit einem afghanischen Infanterie-Bataillon von Kundus im vergleichsweise ruhigen Norden nach Kandahar in den heftig umkämpften Süden des Landes ziehen könnten.

Trotz Jungs Absage hält der CDU-Verteidigungspolitiker Eckhart von Klaeden solche Missionen deutscher Soldaten grundsätzlich für möglich. Prinzipiell müsse man „bereit sein, die von Deutschland ausgebildeten afghanischen Einheiten in ihren Einsatz zu begleiten“, sagte er „Spiegel Online“. Dies sehe der Operationsplan der Nato vor. Im konkreten Fall begrüßte von Klaeden aber Jungs Entscheidung. Der Einsatz der Soldaten aus dem Bereich Operationsinformation ist laut Staatssekretär Wichert für drei bis vier Wochen geplant. Er finde „im Rahmen des gültigen Bundestagsmandates“ statt. 2004 habe sich Deutschland der Nato gegenüber vertraglich verpflichtet, die Führungsrolle für Informationsoperationen zu übernahmen, schreibt Wichert laut „Welt am Sonntag“ in seiner Begründung. „Der Einsatz ist für den Erfolg der Isaf-Gesamtoperation von hoher Bedeutung. Er ist zeitlich befristet und unabweisbar.“

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, sieht keine Rechtsgrundlage für einen erweiterten neuen Bundeswehr-Auftrag im Süden Afghanistans. Der SPD-Politiker stützte damit die Entscheidung des Verteidigungsministeriums, eine Anforderung aus Kabul für eine Entsendung von Militärausbildern in den umkämpften Süden Afghanistans abzulehnen. „Der Bundestags- Beschluss für den Einsatz in Afghanistan ist von einzelner Nothilfe abgesehen auf den Norden beschränkt. Über mehr müsste der Bundestag erst neu beschließen“, sagte Robbe der Zeitung „B.Z.“ (Sonntag).

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