Afghanistan
Zusätzliche Aufgaben für die Bundeswehr

Verteidigungsminister Jung möchte das Tätigkeitsfeld der Bundeswehr in Afghanistan ausweiten. Damit kämen ab 2008 deutlich mehr Aufgaben als bisher auf die deutschen Soldaten zu. Beim Thema Truppenstärke weicht er von den Forderungen von zwei SPD-Politikern ab – nach unten.

HB BERLIN. Die Bundeswehr soll nach dem Willen von Verteidigungsminister Franz Josef Jung zusätzliche Aufgaben im Norden Afghanistans übernehmen. „Wir werden versuchen, die Ausbildung der afghanischen Kräfte im Norden zu intensivieren“, sagte Jungs Sprecher Thomas Raabe am Samstag in Berlin der AP. Nähere Einzelheiten wollte er unter Hinweis auf den noch ausstehenden Kabinettsbeschluss nicht mitteilen. Die Ministerrunde will am 19. September über die Vorlage entscheiden.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will das Verteidigungsressort unter anderem Trainer für eine neue Kampfbrigade anbieten, die Anfang 2008 in Kabul gegründet werden soll. Zudem sollten die Aufbauteams in Kundus und Faisabad Außenstellen in anderen Städten einrichten. Damit wolle man auch neuen Forderungen aus der NATO nach Bundeswehr-Einsätzen in Südafghanistan begegnen, heißt es in dem Bericht. Zusätzliche Kräfte würden im Norden außerdem wegen des erwarteten Abzugs dänischer, tschechischer und ungarischer Soldaten gebraucht.

Forderungen nach einer Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr lehnte Jung ab. „Unser Ziel ist es, bei dem Mandat die Personalobergrenze bei 3 500 zu belassen“, betonte sein Sprecher Raabe. Laut „Spiegel“ haben führende Militärs eine Erhöhung auf mindestens 4 000 Mann gefordert. Auch SPD-Spitzenpolitiker wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Fraktionschef Peter Struck befürworteten eine entsprechende Anhebung der Obergrenze für das deutsche Kontingent der ISAF-Truppe, meldete das Blatt. Aus dem Verteidigungsressort hieß es dazu, hinter diesen Bestrebungen steckten vermutlich andere Gründe. In der SPD gebe es offenbar Kräfte, die nur deshalb eine Aufstockung der Truppenstärke wollten, um damit von dem umstrittenen Antiterroreinsatz Enduring Freedom (OEF) wegzukommen. Dies sei offenbar der „Deal“, auf den man in der SPD abziele.

Die Unionsfraktion plädierte unterdessen für eine Verstärkung der ISAF-Truppe insgesamt. Nur so seien die militärischen und zivilen Aufbauziele zu erreichen. „40 000 Soldaten reichen nicht aus, um die Sicherheit flächendeckend zu gewährleisten“, heißt es laut „Welt am Sonntag“ in einem Entwurf für ein Positionspapier, das dem Blatt vorliegt.

Insgesamt fordern CDU und CSU demnach ein verstärktes Engagement der internationalen Gemeinschaft im Süden und Osten Afghanistans. „Wir müssen bei den Zielen bescheidener werden und gleichzeitig unsere Anstrengungen insbesondere im Süden und Osten des Landes erheblich erhöhen, und zwar kurzfristig“, heißt es. Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) wird aufgefordert, verstärkt größere Projekte im Südosten des Landes realisieren.

Das Papier enthält dem Bericht zufolge ein klares Bekenntnis zum Engagement der Bundeswehr in Afghanistan. Forderungen nach einer Erhöhung der deutschen Truppenzahl beinhalte es aber nicht.

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