Afrika-Gipfel
Streit um Mugabe spaltet Afrika-Gipfel

Trotz massiver britischer Bedenken hält der portugiesische EU-Vorsitz am geplanten Afrika-Gipfel fest. Die Einladungen für das in Lissabon geplante Treffen seien fertig, sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende, Portugals Außenminister Luis Amado. Offen sei, ob auch der umstrittene Präsident von Zimbabwe, Robert Mugabe, eine Einladung erhalten werde.

HB BRÜSSEL. Darüber wolle er zunächst mit Vertretern der Afrikanischen Union sprechen, sagte Amado. Der britische Premierminister Gordon Brown hatte damit gedroht, dem EU-Afrika-Gipfel fernzubleiben, falls Mugabe teilnehmen sollte. Er könne nicht mit Mugabe an einem Tisch sitzen, so Brown. „Wir sind nicht bereit, einem Mann irgendeine Glaubwürdigkeit zu verleihen, der in so rücksichtsloser Weise die Menschenrechte in seinem Land zerstört hat“, sagte er. Mugabe sei für vier Millionen Flüchtlinge und für ein erschreckendes Ausmaß von Armut und Elend in seinem Land verantwortlich.

Auch Finnland, Schweden, Tschechien und die Niederlande haben Bedenken angemeldet. Demgegenüber hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme an dem Gipfel fest zugesagt. Ursprünglich hatte das Treffen bereits 2003 stattfinden sollen, war wegen des Streits aber immer wieder verschoben worden. Die Kritiker werfen Mugabe massive Verletzungen der Menschenrechten vor. In Brüssel rechnet man allerdings nicht damit, dass sie dem Gipfel ganz fernbleiben werden. Großbritannien werde statt des Premiers wohl einen hochrangigen Beamten schicken.

Der portugiesische EU-Vorsitz möchte mit den afrikanischen Staaten über die wirtschaftliche Entwicklung, Einwanderung und Klimawandel sprechen. Auch der wachsende chinesische Einfluss in Afrika soll auf dem Gipfel zur Sprache kommen. Sollte Mugabe tatsächlich nach Lissabon kommen, dürfte zudem das Thema Menschenrechte eine zentrale Rolle einnehmen.

Portugals Außenminister Amado sagte der portugiesischen Nachrichtenagentur Lusa, die EU müsse Afrika künftig „größere Aufmerksamkeit“ schenken und sich um gemeinsame Sicherheit bemühen. Der Gipfel könne einen „Paradigmenwechsel“ einleiten.

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