Afrika: Kongo-Einsatz der Bundeswehr rückt näher

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Kongo-Einsatz der Bundeswehr rückt näher

Eine deutsche Beteiligung an einer EU-Friedenstruppe rückt näher. Zwar wiegelt das Verteidigungsministerium ab, Entscheidungen seien noch nicht getroffen. Kanzlerin Angela Merkel ist nach einem Zeitungsbericht aber fest entschlossen, deutsche Soldaten nach Afrika zu schicken - allerdings keine Kampftruppen.

HB BERLIN. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Friedbert Pflüger, Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) habe sich mit seiner französischen Kollegin Michèle Alliot-Marie beim Treffen der europäischen Ressortchefs im italienischen Taormina darauf verständigt, konkrete Gespräche über eine EU-Friedenstruppe für das afrikanische Land erst dann zu führen, wenn das so genannte Optionenpapiers der EU für den Kongo vorliege. Dieser Bericht, der von einer Beobachtergruppe unter Leitung des deutschen Brigadegenerals Horst-Heinrich Brauss erarbeitet wird, werde frühestens Mitte nächster Woche vorliegen.

Jung selbst erklärte in Taormina, die Bundeswehr werde bei dem Einsatz keine Führungsrolle übernehmen, wenn er zustandekomme. Nach der Rückkehr der Erkundungsmission aus dem Kongo würden „jetzt Aktionspläne ausgearbeitet, die dann in die Entscheidungsebene gehen. Wenn ein derartiges Ergebnis herauskommt, wenn die UNO ein derartiges Mandat gemeinsam beschließt und Europa bittet, hier zu helfen, werden wir uns einer derartigen Aufforderung nicht verweigern. Die Vereinten Nationen haben die Europäische Union gebeten, die 17 000 im Kongo stationierten UN-Soldaten durch zusätzliche Truppen zu ergänzen, die die bevorstehenden Wahlen im Kongo absichern sollen.

Die „Welt“ hatte unter Berufung auf Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages berichtet, es sei der Wille von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass sich die Bundeswehr an der Mission beteiligt. Merkel wolle damit ein Signal der Zusammenarbeit mit Frankreich geben.

In der Bundeswehr-Führung seien bereits mehrere Szenarien für den Kongo-Einsatz erarbeitet worden. Eines davon sehe die Entsendung von 300 bis 500 Soldaten vor. Allerdings sollten zum deutschen Kontingent keine Kampftruppen gehören; diese solle nur Frankreich stellen. Der deutsche Beitrag solle in Lufttransport-Einheiten, Fernmeldern, Sanitätern, Pionieren und Logistik-Kräften bestehen. Das Einsatzgebiet solle sich auf die Hauptstadt Kinshasa und die nähere Umgebung beschränken.

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