Afrikaner sagen Nein
Neuer Rückschlag für deutsche UN-Pläne

Die Afrikanische Union (AU) hat dem von Deutschland mitgetragenen Vorstoß für eine Reform des UN-Sicherheitsrats am Donnerstag die Unterstützung versagt.

HB ADDIS ABEBA. Bei einem Gipfeltreffen der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba stimmten die afrikanischen Staats- und Regierungschefs aus 53 Ländern dafür, weiterhin ihre eigenen Pläne für eine Reform des Gremiums der Vereinten Nationen (UN) zu verfolgen.

Vertreter der so genannten Vierergruppe (G-4) - zu der neben Deutschland auch Brasilien, Japan und Indien zählen - hatten am Rande des AU-Gipfels um Unterstützung für ihre Pläne zur Vergrößerung des Sicherheitsrats geworben. Die 53 Stimmen der AU-Länder gelten als wichtig, um in der UN-Vollversammlung die notwendige Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen zu bekommen.

Die AU-Mitglieder vereinbarten, eine Kommission aus zehn Spitzenpolitikern des Kontinents zu bilden, die auf internationaler Ebene für die afrikanischen Reformpläne werben soll. „Ich bestätige, dass sie bei ihrer ursprünglichen Haltung bleiben, zwei ständige Sitze mit Vetorecht (für Afrika) zu erreichen, und eine hochrangige Delegation bilden, die das Thema für Afrika vorantreiben soll“, sagte der Delegierte aus Swaziland, Clifford Mambo.

Der Vorschlag der G-4 sieht die Erweiterung des Sicherheitsrates von derzeit 15 auf 25 Mitglieder vor. Darunter sollen sechs neue ständige Sitze sein, die jedoch zunächst kein Vetorecht erhalten. AU-Vorsitzender Olusegun Obasanjo hatte die Gipfel-Teilnehmer zuvor aufgerufen, auch mit Gruppen außerhalb Afrikas zu verhandeln. Ansonsten riskiere Afrika eine Blockade des Reformverfahrens und damit eine Niederlage.

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