Ahmadinedschad-Vereidigung
Schweden verteidigt Teilnahme an Amtseid im Iran

Schweden schickte seinen Botschafter zur Vereidigung des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad: Nun hat der schwedische Außenminister Carl Bildt internationale und heimische Kritik zur hochrangigen Beteiligung zurückgewiesen.

HB STOCKHOLM. Schweden hatte am Vortag als amtierende EU-Ratspräsidentschaft seinen Botschafter Magnus Wernstedt zu der Zeremonie entsandt, während sich andere EU-Länder wie Deutschland von rangniedrigeren Diplomaten vertreten ließen.

Bildt sagte dazu am Donnerstag im Rundfunksender SR, sein Land habe mit der Entsendung des Botschafters keine politische Haltung zum Ausdruck gebracht. Weiter erklärte er: „Wir haben unsere Botschafter immer in allen möglichen und unmöglichen Ländern vor Ort, egal um welches Regime es geht. Als Beobachter sind sie besser, wenn sie anwesend und nicht abwesend sind.“

Unter anderem die Grünen in Berlin hatten die Anwesenheit des Botschafters aus Stockholm wegen der derzeitigen schwedischen Ratspräsidentschaft als Legitimierung der international angezweifelten Wiederwahl von Ahmadinedschad kritisiert. Auch Vertreter von Bildts eigener konservativer Partei in Stockholm distanzierten sich. Nach schwedischen Angaben waren auch die EU-Länder Großbritannien, Spanien und Frankreich durch ihre Botschafter vertreten.

Ein für Donnerstag angesetzter zweiter Prozesstag in einem Verfahren gegen Oppositionelle im Iran ist unterdessen nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna verschoben worden. Das Verfahren solle nun am kommenden Samstag fortgesetzt werden, berichtete die Agentur unter Berufung auf informierte Kreise. Seit der Wiederwahl von Präsident Ahmadinedschad am 12. Juni ist es wiederholt zu Protesten gegen das Wahlergebnis gekommen. Die unterlegenen Kandidaten warfen der Regierung Wahlfälschung vor. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften sind seitdem mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen, 1000 wurden festgenommen. Gegen 100 Angeklagte war bereits am Samstag das Gerichtsverfahren eröffnet worden, das von der Opposition als „Schauprozess“ bezeichnet wird.

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