Aids-Prozess
Entsetzen über Todesurteile in Libyen

Die Bestätigung der Todesurteile im Aids-Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt durch ein libysches Gericht wird weltweit scharf kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte das Urteil „schrecklich und schockierend“.

HB TRIPOLIS/SOFIA. Die EU-Kommission zeigte sich geschockt. US-Außenministerin Condoleezza Rice äußerte sich sehr enttäuscht und besorgt. Sie sagte, diie US-Regierung werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass die fünf Bulgarinnen so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückkehren könnten.

Die Verurteilten sollen nach Ansicht des Gerichts an einem Krankenhaus in Bengasi mehr als 400 libysche Kinder absichtlich mit dem Aidsvirus infiziert haben. Westliche Experten führen den Ausbruch der Aids-Erkrankungen dagegen auf katastrophale Hygienezustände in dem Kinderkrankenhaus der Stadt Bengasi noch vor dem Eintreffen der Bulgarinnen zurück. Die Krankenschwestern und der Arzt sind seit Februar 1999 in Haft. Sie waren am Dienstag nach der Urteilsverkündung in Tränen ausgebrochen, wie Beobachter des Berufungsprozesses vor dem Strafgericht in Tripolis berichteten. Ihre Anwälte wollen die Entscheidung beim Obersten Gericht anfechten.

Nach dem Urteil sprach der bulgarische Außenminister bei einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice Auch Kalfin sprach von einer extremen Enttäuschung. Es bestehe aller Grund zur Annahme, dass die Verurteilten unschuldig seien, sagte Kalfin.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Vorstellung, welche Ängste die sechs Verurteilten aushalten müssten, sei furchtbar. EU-Justizkommissar Franco Frattini stellte die Kooperation mit Libyen in Frage. Bulgariens Staatspräsident Georgi Parwanow und Regierungschef Sergej Stanischew riefen die libysche Führung auf, die Urteile aufzuheben. Das Gericht habe „unstrittige Beweise“ für die Unschuld der Angeklagten nicht berücksichtigt.

Die bulgarische Regierung, die Europäische Union und Aids-Forscher hatten sich in den vergangenen Wochen vehement für die Freilassung der Frauen eingesetzt, die aus ihrer Sicht als Sündenböcke für die Nachlässigkeit der libyschen Gesundheitsbehörden herhalten müssen.

Unmittelbar vor der Urteilsverkündung demonstrierten rund 100 Eltern von an Aids erkrankten Kindern vor dem Gericht für eine Bestätigung der Todesstrafen. In Bulgarien hatte es am Montag Demonstrationen für einen Freispruch der Krankenschwestern gegeben.

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