AIPAC in Washington
Obama demonstriert Härte im Atomstreit mit Iran

Im Atomstreit mit Teheran wird der Ton von US-Präsident Obama immer drohender. Wohl auch, weil im November in den USA Präsidentschaftswahlen anstehen. Israels Regierungschef erwartet heute eine klare Ansage Obamas.

WashingtonDas iranische Atomprogramm steht heute in Washington im Mittelpunkt eines Treffens von US-Präsident Barack Obama mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. US-Präsident Barack Obama setzt im Atomstreit mit dem Iran weiter auf Diplomatie und Druck, unterstreicht aber zunehmend seine Bereitschaft auch zu militärischen Schritten. Nach israelischen Medienberichten wollen die USA die Regierung in Jerusalem jedoch von einem Militärschlag gegen den Iran abhalten.

„Der Iran sollte keine Zweifel an der Entschlossenheit der USA haben“, sagte Obama am Sonntag auf der Jahrestagung der proisraelischen Lobby-Organisation AIPAC in Washington. Teheran sollte auch keinen Zweifel am „souveränen Recht“ Israels hegen, eigene Entscheidungen über den Schutz seiner Sicherheitsinteressen zu fällen. Obama trifft am Montag im Weißen Haus mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammen.

Obama unterstrich seine häufig geäußerte Haltung, dass er keine Option vom Tisch nehme, um Teheran vom Bau einer Nuklearwaffe abzuhalten. „Und das meine ich auch so.“ Dazu zählten Sanktionen und die internationale Isolierung des Irans. „Und, ja, auch militärische Anstrengungen, um auf jeden Notfall vorbereitet zu sein.“ Teheran müsse wissen „dass ich keine Politik der Eindämmung verfolge“, sagte Obama. „Ich verfolge eine Politik, die verhindert, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt.“ Er habe bislang in seiner Amtszeit nicht gezögert, auch Gewalt anzuwenden, um die Vereinigten Staaten und ihre Interessen zu schützen, sagte Obama.

Netanjahu äußerte sich anschließend sehr zufrieden mit der Rede Obamas. „Vielleicht mehr als alles andere schätze ich seine Aussage, dass Israel in der Lage sein muss, sich selbst gegen jede Bedrohung zu verteidigen“, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros während seines Aufenthalts in Kanada.

Obama betonte während seiner Ansprache, er glaube allerdings nach wie vor daran, dass Diplomatie und internationaler Druck durch Sanktionen weiterhin Gelegenheit böten, Teheran im Atomstreit zum Einlenken zu bewegen. Die USA und Israel stimmten in ihrer Einschätzung überein, dass Teheran bislang nicht über Atomwaffen verfüge. Zugleich habe das iranische Regime „noch immer die Chance, die richtigen Entscheidungen zu treffen“. Es könne den Weg zurück in die internationale Gemeinschaft einschlagen, oder weiter in eine Sackgasse laufen.

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Die Entscheidung Israels steht an

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