Airbus/Boeing-Subventionen
Geduldsprobe im Flugzeugstreit

Der Streit um milliardenschwere Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing geht in die nächste Runde. EU und USA haben sich nicht über ein Abkommen geeinigt. Eine weitere Verzögerung können sich beide Seiten jedoch eigentlich nicht leisten.

HB BRÜSSEL. Am Montag war ein 90-tägige Stillhaltefrist zwischen der EU und den USA abgelaufen. Während dieser Frist sollten keine neuen Subventionen vergeben und auch keine Beschwerden bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht werden. Dort hatten die USA und die EU sich 2004 gegenseitig verklagt.

Die Europäische Union hat nach dem Scheitern der Verhandlungen zunächst jedoch nicht die Absicht erneut vor die WTO zu ziehen, sagte die Sprecherin von EU-Handelskommissar Peter Mandelson in Brüssel. Die EU sei weiterhin bereit, zu verhandeln. „Es gibt weiter eine Gelegenheit für Verhandlungen“, sagte sie. Die EU werde aber auch nicht ewig stillhalten.

Boeing hat nach EU-Angaben seit 1992 rund 23 Milliarden Dollar US- Hilfen bekommen. Die USA hatten der EU ihrerseits unfaire Subventionen im Milliardenumfang für Airbus vorgeworfen. Die USA wollen nach Einschätzung von Branchenkennern verhindern, dass EU- Staaten Subventionen für die geplante Airbus-Maschine A350 gewähren. Das Flugzeug wird mit der in der Entwicklung befindlichen Boeing-787 konkurrieren, dem neuen Hoffnungsträger des US-Konzerns.

Sollte Airbus auf Investitionen drängen, müssten die EU-Mitgliedstaaten entscheiden, ob sie dem nachkämen. US-Vizeaußenminister Robert Zoellick, in dessen Zuständigkeit die Beihilfe-Verhandlungen so lange fallen, bis sein Nachfolger Rob Portman das Amt des Handelsbeauftragten übernimmt, hat bereits angekündigt, er werde unverzüglich die WTO anrufen, sobald die EU die Beihilfezahlungen an Airbus wieder aufnehme.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%