"Alte Welt" und "Neue Welt"
Rumsfelds Äußerungen über das „alte Europa“ vertiefte die Kluft

Wenn US-Präsident George W. Bush Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsidenten Jacques Chirac trifft, dann kommt er mit den Politikern aus zwei „Kernstaaten“ des „alten Europa“ zusammen - jedenfalls nach Lesart von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.

HB WASHINGTON. Entsprechende Äußerungen des Pentagonchefs, die speziell auf Deutschland und Frankreich gemünzt waren, vertieften kurz vor Beginn des Irakkriegs die Kluft zwischen den USA und den europäischen Gegnern des Waffengangs noch weiter. Rumsfeld reagierte mit seiner Bemerkung am 22. Januar 2003 auf Bekundungen von Schröder und Chirac, den Kriegsplänen der USA gemeinsam entgegenzutreten.

Rumsfeld sagte auf einer Pressekonferenz: „Sie (die Journalisten) denken an Europa als Deutschland und Frankreich. Ich nicht. Ich denke, das ist das alte Europa...Wenn Sie das heutige gesamte Nato-Europa in Betracht ziehen, dann rückt der Schwerpunkt nach Osten.“ Der Minister bezog sich dabei auf die (2004 abgeschlossene) Nato-Osterweiterung um Polen, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien. Viele dieser Länder haben im Gegensatz zu Frankreich und Deutschland im Irakkonflikt die USA unterstützt, und die Washingtoner Regierung setzt auch in der Zukunft auf diese „Neulinge“ der Allianz als besonders loyale Verbündete. Das spiegelt sich beispielsweise auch in den Plänen der USA wider, einen Großteil der Truppen aus Deutschland abzuziehen und neue kleinere Stützpunkte in osteuropäischen Ländern aufzubauen.

Die in Rumsfelds Äußerungen über das „alte Europa“ zum Ausdruck gekommene Verärgerung über Deutschland und Frankreich hat Wurzeln, die über die Irak-Differenzen hinaus weiter in die Vergangenheit zurückreichen. Die deutsch-französische Allianz als Motor der europäischen Einigung ist vielen in Washington seit langem ein Dorn im Auge: In konservativen Kreisen wird befürchtet, dass ein starkes vereintes Europa zu einem mächtigen Widerpart der USA werden und damit der historische nordatlantische Pakt mit der traditionellen klaren Washingtoner Führungsrolle ausgehöhlt werden könnte. Vor diesem Hintergrund werteten Experten Rumsfelds Äußerungen auch als Versuch, das europäische Lager zu spalten.

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