Am 9. November wird neu gewählt
Koizumi löst Unterhaus auf

Der Termin war ein offenes Geheimnis, und dennoch strich ein Hauch von Geschichte durch das Unterhaus, als am Freitag Neuwahlen ausgerufen wurden. Erstmals seit seinem Amtsantritt im Jahr 2001 wird sich Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi dem Wählervotum am 9. November wieder stellen. Er gilt als der klare Favorit. Die Frage ist, inwieweit seine Partei, die Liberaldemokraten, ihre satte Mehrheit im Unterhaus verteidigen kann.

bas TOKIO. Derzeit entfallen allein auf die Regierungspartei 244 der 480 Sitze, 42 weitere auf die kleineren Koalitionspartner, die Neue Komeito und die Neue Konservative Partei. Koizumi hat sich bereits für eine weitere Koalition mit beiden Parteien ausgesprochen. Zugleich hat er aber das Ziel ausgegeben, dass die LDP allein die Hälfte der Unterhaussitze gewinnen soll.

Mit dem Wind der zyklischen Konjunkturerholung im Rücken wollte Koizumi so schnell wie möglich Neuwahlen ausrufen. Nachdem das Anti-Terror-Gesetz verlängert war, auf dessen Grundlage Logistiktruppen nach Afghanistan gesendet werden, ließ der 61-Jährige denn auch keine Zeit verstreichen. „Die Zeit ist reif“, sagte ein wie so oft selbstbewusst grinsender Koizumi. Mit der Entsendung von Nicht-Kampftruppen in den Irak und einem stärkeren Yen, der die Zentralbank besorgt werden lässt, sind die nächsten Klippen vorprogrammiert.

So wollte Koizumi so schnell wie möglich von den derzeit guten Umfragewerten profitieren und sich weitere drei Jahre für seine Reformen sichern, die er zum Teil im erbitterten Ringen gegen seine eigene Partei in kleinen Schritten durchboxt. Zu seinen zentralen Zielen zählt die Privatisierung von Post und Autobahngesellschaften sowie eine Neuregelung der Regionalfinanzen. Zudem stehen Reformen im Rentensystem an.

Koizumis Umfragewerte und die seines Kabinetts sind nach seiner Neuwahl als LDP-Parteichef und der Kabinettsumbildung mit einigen jungen Gesichtern im Regierungsteam wieder auf mehr als 60% gestiegen. Die LDP schafft es, gezogen von Koizumi und dem von ihm neu eingesetzten, in der Bevölkerung beliebten Shinzo Abe als LDP-Generalsekretär auf zumindest 50%. Allerdings ist die Mehrzahl der Wähler noch unentschieden. Und die Fusion der größten Oppositionspartei, der Demokratischen Partei Japans (DPJ) mit der Liberaldemokratischen Partei dürfte die Macht der LDP eher schwächen, weil die beiden Parteien sich nun nicht mehr mit unterschiedlichen Kandidaten gegenseitig Konkurrenz machen. Auch wenn so gut wie niemand in Tokio derzeit an einen Regierungswechsel glaubt, wird zentral sein, wie stark die LDP und Koizumi aus dem Rennen gehen. Seinen Kultstatus von vor zwei Jahren zumindest, als handsignierte CDs und Schlüsselanhänger Koizumis der Renner waren, hat der Ministerpräsident zumindest nicht mehr.

DPJ-Chef Naoto Kann, der am Freitag seinen 57. Geburtstag feierte, zeigte sich nach außen überzeugt, die Wahl gewinnen zu können. „Ministerpräsident Koizumi hat mir (mit der Auflösung des Unterhauses) ein Geburtstagsgeschenk bereitet.“ Die DPJ hat durchgesetzt, dass der Wäh-ler erstmals halbwegs verbindliche, wenn auch nicht sehr detaillierte Wahlprogramme sieht – in Japan im Gegenteil zu Deutschland durchaus nicht üblich. Die Demokraten versprechen unter anderem, die Bürokratie drastisch zu beschneiden – ein Vorhaben, an dem Koizumi sich bisher die Zähne ausbeißt. Zudem hat Herausforderer Kan das populäre Versprechen ausgegeben, die mautpflichtigen Autobahnen kostenlos zu machen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%