Amtsantritt
Bulgariens Präsident will für Wachstum sorgen

Rossen Plewneliew ist der neue starke Mann in Sofia. Bei seinem offiziellen Amtsantritt versprach er Wachstum und Beschäftigung. Nun muss der Modernisierer seinen Plänen Taten folgen lassen.
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Sofia„In den Augen der ausländischen Investoren ist Bulgarien eine lange Reihe von Amtsschaltern“ - dieses traurige Bild seines Landes hatte der neue bulgarische Präsident Rossen Plewneliew gezeichnet, kurz bevor er am Sonntag sein Amt angetreten hat. Schon im Wahlkampf als Kandidat der regierenden bürgerlichen GERB-Partei hatte der diplomierte IT-Ingenieur versprochen, das EU-Land zu modernisieren und neue Autobahnen zu bauen.

Auf diese Weise soll nach seinem Willen der Rahmen für die dringend notwendigen Investitionen aus dem Ausland verbessert werden. Dazu gehört auch ein gutes internationales Image, weiß der frühere erfolgreiche Bauunternehmer mit engen Kontakten nach Deutschland.

Das Bulgarienbild im Ausland als „korruptes Land, wo die Mafia ihren eigenen Staat hat“, ist Plewneliew ein Dorn im Auge. „Ich will nicht, dass das bulgarische Volk und der Staat mit Korruption und organisiertem Verbrechen assoziiert werden“, betonte er in seiner Antrittsrede im Parlament.

In der auch aus Brüssel kritisierten bulgarischen Justiz sind Reformen in Gang gesetzt worden. Ein erst Anfang Januar eingesetztes Anti-Mafia-Gericht soll das Vertrauen der Bulgaren und des Auslands in die Rechtsprechung zurückgewinnen. Bald soll es ein Gesetz geben, das die Beschlagnahme von Mafia-Besitz endlich ermöglichen wird.

Das Balkanland mit etwa 7,3 Millionen Einwohnern ist von Armut geplagt. Die drei ärmsten EU-Regionen befinden sich in Bulgarien. Die Einkommen der Bulgaren liegen bei nur 43 Prozent des EU-Durchschnitts. Trotz der guten makroökonomischen Zahlen wollen immer mehr junge Menschen auswandern. Verbittert scherzen sie: „Wir haben zwei Auswege: Terminal 1 und Terminal zwei am Flughafen von Sofia.“ Vor dem neuen Staatschef stehen offensichtlich Herkulesaufgaben. Doch im Gegensatz zu den USA oder Frankreich ist sein tatsächlicher Einfluss begrenzt. Daher gab es an seiner Antrittsrede mit den vielen guten Vorsätzen auch schon Kritik: Seine Themen seien „wie Kraut und Rüben“. „Bulgariens Staatsoberhaupt hat nicht so viele Funktionen, um in seiner ersten Ansprache so lange zu reden“, meint die Soziologin Tatjana Burdschiewa denn auch folgerichtig.

Mit einer aktiven Außenpolitik, wo der neue Mann mehr Befugnisse besitzt, möchte Plewneliew neue Märkte für Bulgariens Exporte erschließen: „Mit Hilfe unserer Diplomatie werden wir „Made in Bulgaria“ auf der internationalen Bühne präsentieren.“ Für ein besseres Image des einstigen Ostblocklandes wird er sich von den früheren kommunistischen Geheimagenten unter den Botschaftern trennen. „Bulgarien muss im Ausland durch Profis vertreten werden“, findet der neue Präsident.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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