Amtsantritt ist der 1. November
Barroso will im EU-Parlament Brücken bauen

Das EU-Parlament hat der Nominierung des früheren portugiesischen Regierungschefs Jose Manuel Durao Barroso als EU-Kommissionspräsident zugestimmt. In Straßburg stimmten am Donnerstag 413 Abgeordnete für Barroso und 251 gegen ihn, 44 enthielten sich.

HB STRASSBURG. Der konservative Barroso war im zweiten Anlauf von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einstimmig benannt worden. Wenn er seine 25-köpfige Kommission gebildet hat, muss auch diese vor ihrem Amtsantritt am 1. November vom Parlament und den EU-Regierungen noch bestätigt werden.

Barroso sagte in einer kurzen Erklärung nach der Wahl, er wolle in seiner Amtszeit Brücken zwischen den politischen Lagern in der EU bauen.

Unterstützung für den 48-jährigen Juristen in der geheimen Wahl hatten vor allem die Christdemokraten (EVP) als größte Fraktion (268 Abgeordnete) und die Liberalen als drittgrößte Fraktion (88 Abgeordnete) angekündigt. Die Sozialdemokraten (200 Abgeordnete) hingegen waren gespalten. SPE-Fraktionschef Martin Schulz (SPD) hatte angekündigt, seine Fraktion werde mit Ausnahme einiger Abgeordneter nicht für Barroso stimmen. Dieser sei unter anderem den Beweis schuldig geblieben, dass er die EU im Ausland selbstbewusst repräsentieren könne. Wie Grünen-Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit warf er Barroso vor, sich in den Anhörungen vor der Wahl nie Zweifel an seiner Unterstützung der USA im Irak-Krieg gezeigt zu haben.

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