Anerkennung Palästinas

Al-Maliki dankt schwedischer Regierung

Schwedens neuer Ministerpräsident Löfven will den Staat Palästina anerkennen, der palästinensische Außenminister Riad al-Maliki begrüßt das – und fordert die anderen EU-Länder auf, dem Beispiel Schwedens zu folgen.
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Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven: In seiner Regierungserklärung kündigt er an, den Staat Palästina anzuerkennen. Quelle: AFP

Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven: In seiner Regierungserklärung kündigt er an, den Staat Palästina anzuerkennen.

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RamallahDie palästinensische Regierung hat eine geplante Anerkennung Palästinas durch die schwedische Regierung begrüßt. In einer Erklärung drückte Außenminister Riad al-Maliki seien Dank dafür aus, dass Schweden das „legitime Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und einen unabhängigen Staat“ unterstütze. Al-Maliki forderte auch die anderen EU-Länder auf, Palästina anzuerkennen.

Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte am Freitag während seiner Regierungserklärung eine Anerkennung Palästinas angekündigt. Allerdings ließ der sozialdemokratische Regierungschef den Zeitpunkt offen. Schweden wäre das erste der gestandenen EU-Mitglieder, das diesen Schritt unternimmt. Polen, Ungarn und die Slowakei hatten dies bereits getan, bevor sie der EU beigetreten waren.

Löfven begründete die geplante Anerkennung damit: „Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Zwei-Staaten-Lösung gelöst werden, ausgehandelt in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des Völkerrechts. Diese muss die legitimen Ansprüche der Palästinenser und Israelis auf Selbstbestimmung und Sicherheit garantieren.“

Löfven fügte hinzu: „Eine Zwei-Staaten-Lösung erfordert gegenseitige Anerkennung und den Willen zu friedlicher Koexistenz. Schweden wird deshalb den Staat Palästina anerkennen.“

  • dpa
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