Anhaltende Gewalt
Mehrere Botschafter aus Syrien abgezogen

Angesichts der zunehmenden Gewalt in Syrien haben Deutschland, Großbritannien und die USA ihre Botschafter abgezogen. Während sich das Blutvergießen fortsetzt, erwägt die Arabische Liga eine weitere Beobachtermission.
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Berlin/London/Warschau/Washington/New YorkAngesichts der zunehmenden Gewalt in Syrien denkt die Bundesregierung über eine Schließung der deutschen Botschaft in Damaskus nach. „Wir haben die Botschaft auch aus Sicherheitsgründen stark ausgedünnt. Weitere Schritte muss ich mir vorbehalten“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montagabend in Berlin.

Seit dem 1. Februar hat Deutschland bereits keinen Botschafter mehr in der syrischen Hauptstadt. Genaue Zahlen, wie viele Bundesbürger insgesamt sich derzeit noch in Syrien aufhalten, gibt es nicht. Aus Protest gegen das Vorgehen des syrischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung war am Montag erneut der syrische Botschafter in Berlin ins Auswärtige Amt einbestellt worden.

Westerwelle kritisierte nach einem Treffen mit dem tunesischen Außenminister Rafik Ben Abdessalem erneut das russische Veto bei der Abstimmung über eine Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat. „Ich glaube, dass Russland sich auf die falsche Seite der Geschichte gestellt hat“, sagte der FDP-Politiker. Zusammen mit China hatte Moskau die Entschließung am Wochenende durch ein Veto verhindert.

Deutschland ist indessen nicht das einzige Land, das seine Botschaften in Syrien ausdünnt. Auch Großbritannien hat seinen Botschafter zu Konsultationen nach London zurückgeholt. Das bedeute jedoch nicht den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Syrien. „Wir werden unsere verbleibenden Kanäle zum syrischen Regime nutzen, um unsere Abscheu klarzumachen angesichts der Gewalt, die für die zivilisierte Welt absolut unakzeptabel ist“, sagte Außenminister William Hague am Montag im Parlament in London.

Er habe den syrischen Botschafter in London ins Außenministerium einbestellt, um ihm diese Nachricht zu überbringen, sagte Hague. „Trotz unserer sich verschlechternden Beziehungen mit der syrischen Regierung stehen wir zu unserer Verpflichtung, die Sicherheit ihrer Botschaft in London und des Personals zu gewährleisten“, betonte der britische Außenminister. „Wir erwarten von den syrischen Behörden, den selben Schutz für unsere Botschaft in Damaskus zu gewähren“, fügte er hinzu.

Auch die USA haben auf die Situation in Syrien reagiert: Sie haben ihre Botschaft in Damaskus geschlossen und alle Diplomaten aus dem Land abgezogen. Botschafter Robert Ford und 17 weitere Diplomaten seien am Montag ausgereist, bestätigten Vertreter der US-Regierung.

Das US-Außenministerium hatte im Januar mit der Schließung der Botschaft gedroht, sollte das Regime von Präsident Baschar Assad nicht für einen besseren Schutz der Diplomaten sorgen. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, sagte, Ford werde weiterhin Botschafter für Syrien bleiben. Er werde mit der Opposition Kontakt halten und sich weiter für einen politischen Übergang einsetzen. Die polnische Botschaft in Syrien werde die USA in konsularischen Angelegenheiten vertreten.

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  • Und was haben die Botschaftsmitarbeiter die ganze Zeit über gemacht? Däumchen gedreht? Anstatt 'mal Ortstermine wahrzunehmen und sich selbst ein Bild der Lage zu verschaffen! Oder passen die Berichte nicht ins Bild, was uns tagtäglich in den Medien präsentiert wird?

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