Ankündigung von Trump
USA stufen Nordkorea wieder als Terror-Unterstützer ein

Kaum von seiner Asienreise zurück, erhöht Donald Trump den Druck auf Nordkorea. Das kommunistisch geführte Land ist jetzt wieder auf der US-Liste der Terrorunterstützer. Neue Sanktionen kommen dazu. Tillerson wiegelt ab.
  • 0

WashingtonDie USA setzen Nordkorea nach neun Jahren wieder auf ihre Liste der staatlichen Terrorunterstützer. US-Präsident Donald Trump sagte am Montag, dieser Schritt sei längst fällig und Teil der Kampagne seines Landes, wegen des nordkoreanischen Atomprogramms maximalen Druck auf das „mörderische Regime“ in Pjöngjang auszuüben. Er kündigte während einer Kabinettssitzung eine neue Reihe von Sanktionen an.

Auf der Liste der Terrorunterstützerstaaten standen bislang der Iran, der Sudan und Syrien. Nordkorea befand sich rund zwei Jahrzehnte lang darauf, wurde im Jahr 2008 im Zuge von Bemühungen um eine Einigung zum nordkoreanischen Atomprogramm aber heruntergenommen. Die Gespräche scheiterten allerdings kurz darauf und wurden seitdem nicht mehr wiederbelebt.

US-Außenminister Rex Tillerson gibt die Hoffnung auf eine diplomatische Hoffnung des Nordkorea-Konflikts nicht auf. „Viele sind der Auffassung, dass bedeutende Resultate erzielt werden“, sagte Tillerson am Montag in Washington über die US-Strategie des „maximalen Drucks“. Es gebe gesicherte Anzeichen dafür, dass Nordkorea vor einem Versorgungsproblem bei Treibstoff stehe und die Staatseinnahmen deutlich sinken. „Vielleicht ist das der Grund dafür, dass es seit 60 Tagen keinen provokativen Akt mehr seitens Pjöngjang gegeben hat“, sagte Tillerson.

Die von Präsident Donald Trump angekündigten neuen US-Sanktionen gegen das kommunistische Land bezeichnete der Außenminister als vor allem symbolisch. „Sie zeigen auf, was für ein brutales Regime das ist“, sagte Tillerson im Weißen Haus. Eine Reihe von Schlupflöchern werde geschlossen.

Der Außenminister verwies auch auf das zweimonatige Ausbleiben von Atom- und Raketentests in Nordkorea. Es gebe nach wie vor Hoffnung für die Diplomatie, sagte er. Angesichts neuer Sanktionen warnte er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: „Es wird nur noch schlimmer werden, bis Sie bereit sind, herzukommen und zu reden.“

Zur Begründung für die Einstufung sagte Trump bei der Bekanntgabe, Nordkorea habe „wiederholt internationale Terrorakte unterstützt, darunter Attentate im Ausland“. Damit ging er auf den Mord an Kims Halbbruder Kim Jong Nam am Flughafen von Kuala Lumpur ein. Die malaysischen Behörden hatten erklärt, dieser sei von zwei Frauen getötet worden, die ihm am 13. Februar vermutlich das Nervengift VX ins Gesicht gerieben hätten.

„Wir begrüßen und unterstützen den Schritt, da er den Druck auf Nordkorea erhöhen dürfte“, sagte der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag in Tokio zu Journalisten. Nach Einschätzung seines Verteidigungsministers Itsunori Onodera sind allerdings neue Provokationen durch Nordkorea nicht auszuschließen. Japan sieht sich durch Nordkoreas Raketen- und Atomtests direkt bedroht. In jüngster Zeit hatte das Nachbarland zwei Raketen über Japan hinweg getestet.

Sanktionen gegen Nordkorea und mit dem Land in Beziehung stehende Personen sollten laut Trump ab Dienstag vom Finanzministerium bekanntgegeben werden. Nordkorea wurde bereits mehrfach von den USA und den Vereinten Nationen sanktioniert.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Ankündigung von Trump: USA stufen Nordkorea wieder als Terror-Unterstützer ein"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%